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BGH (III ZR 104/05) | Datum: 10.11.2005
Die Klägerin erwirkte beim Amtsgericht Hagen gegen den Beklagten am 11. Dezember 2003 im maschinell bearbeiteten Verfahren einen Mahnbescheid über eine Hauptforderung von 915,70 EUR. Nach dem in den Gerichtsakten [...]
BGH (VIII ZB 40/05) | Datum: 22.11.2005
Die Beklagten waren Mieter einer Wohnung der Klägerin in H.. Die Klägerin hat von ihnen restliche Miete sowie Schadensersatz wegen unterlassener Schönheitsreparaturen und Beschädigung der Mietsache verlangt. Das [...]
BGH (XII ZB 49/01) | Datum: 09.11.2005
I. Der Beteiligte zu 1 wurde mit Beschluss des Amtsgerichts - Vormundschaftsgericht - vom 9. Februar 1999 zum Betreuer des mittellosen Betroffenen bestellt. Mit Beschluss vom 23. Februar 2000 hob das Amtsgericht die [...]
BGH (XII ZR 73/03) | Datum: 23.11.2005
Die Parteien streiten um Abänderung eines Urteils zum nachehelichen Ehegattenunterhalt. Die Ehe der Parteien wurde am 3. Juli 1970 aus dem Verschulden des Beklagten geschieden. Seit dieser Zeit ist der Beklagte zur [...]
BGH (XII ZB 229/01) | Datum: 09.11.2005
I. Die Parteien haben am 1. August 1980 geheiratet. Der Scheidungsantrag der Ehefrau (Antragstellerin; geboren am 9. August 1952) ist dem Ehemann (Antragsgegner; geboren am 26. Juni 1953) am 8. Juli 1999 zugestellt [...]
BGH (XII ZR 112/03) | Datum: 30.11.2005
Die Klägerin verlangt von der Beklagten rückständige Miete aus einem Mietvertrag vom 21. Juni 1994. Mit Urteil vom 13. Oktober 1998 hat das Landgericht die Beklagte verurteilt, von den bis Juni 1998 in Höhe von [...]
BGH (IX ZB 240/04) | Datum: 10.11.2005
I. Die Klägerin begehrt von der Beklagten, einer in der Schweiz niedergelassenen GmbH, die Herausgabe von Kabelführungsanlagen. Die Klage ist der Beklagten am 2. Oktober 2002 zugestellt worden. Bereits am 26. Februar [...]
BGH (XII ZB 228/03) | Datum: 09.11.2005
I. Die Parteien streiten um schuldrechtlichen Versorgungsausgleich. Die Ehe der im Jahre 1937 geborenen Antragstellerin (im Folgenden: Ehefrau) und des im Jahre 1938 geborenen Antragsgegners (im Folgenden: Ehemann) [...]
BGH (III ZR 72/05) | Datum: 10.11.2005
Der Kläger verlangt die Rückerstattung eines Betrages, den er am 19. November 2003 im Zuge der Teilnahme an einem sogenannten 'Schenkkreis' an die Beklagte gezahlt hat. Die 'Schenkkreise' waren nach Art einer Pyramide [...]
BGH (XII ZR 51/03) | Datum: 23.11.2005
Die Parteien streiten um den der Klägerin zustehenden nachehelichen Unterhalt. Die 1936 geborene Klägerin und der 1935 geborene Beklagte haben 1961 geheiratet. Die Ehe, aus der drei inzwischen volljährige Kinder [...]