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OLG Hamm (11 UF 78/05) | Datum: 19.10.2005
Die Parteien sind rechtskräftig geschiedene Eheleute und streiten um die Abänderung der durch das Urteil des OLG Hamm vom 18.02.1997 festgelegten Verpflichtung des Beklagten zur Zahlung nachehelichen Unterhalts. Dem [...]
OLG Frankfurt/Main (5 WF 146/05) | Datum: 06.10.2005
Die sofortige Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe für die Rechtsverteidigung der Beklagten ist zulässig, in der Sache jedoch auch unter Berücksichtigung des Beschwerdevorbringens aus den zutreffenden [...]
OLG Stuttgart (8 WF 140/05) | Datum: 26.10.2005
I. Der Antragstellerin war für das Scheidungsverfahren mit Folgesache vom Amtsgericht - Familiengericht - Tuttlingen mit Beschluss vom 30.4.2004 Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlungsanordnung bewilligt worden. Nachdem [...]
OLG Karlsruhe (18 UF 305/04) | Datum: 12.10.2005
I. Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte ab Dezember 2003 ihren Anspruch auf nachehelichen Unterhalt gem. § 1579 Nr. 7 BGB verwirkt hat, weil sie seit diesem Zeitpunkt in einer eheähnlich verfestigten [...]
OLG München (16 UF 968/05) | Datum: 12.10.2005
I. Die seit 29.5.1993 miteinander verheirateten Parteien streiten im Scheidungsverbund um nachehelichen Unterhalt. Der Antragsgegner bezieht eine Altersrente von monatlich 1.032,60 Euro, die Antragstellerin eine [...]
OLG Zweibrücken (2 UF 57/05) | Datum: 14.10.2005
I. Die Parteien streiten um die Verpflichtung der Beklagten zur - unbedingten - Zustimmung zur Geltendmachung des begrenzten Realsplittings durch den Kläger für 2003 sowie die Verpflichtung des Klägers zur Zahlung [...]
OLG Celle (15 UF 222/04) | Datum: 12.10.2005
I. Der Beklagte hat nach dem Prozessvergleich vom 19. Juni 1996 (8 F 184/95 AG Elze) Kindesunterhalt von monatlich je 153,39 EUR (300 DM) an die Kläger zu 1. und 2. sowie nach dem weiteren Vergleich vom 23. Oktober [...]