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OLG Thüringen (1 UF 55/01) | Datum: 05.08.2005
I. Der Kläger galt bis zur rechtskräftigen Vaterschaftsanfechtung als sogenannter 'Scheinvater' des am 06.10.1996 geborenen Kindes A. K., dessen Vaterschaft er mit Urkunde des Landratsamtes S.-H.-Kreis vom 12.11.1996, [...]
OLG Hamm (6 WF 297/05) | Datum: 25.08.2005
I. Die Beschwerdeführer, Eltern (Beteiligte zu 1) und 2)) und deren grundschulpflichtige Kinder, gehören der Glaubensgemeinschaft der ... an. Sie lehnen den Besuch der staatlichen Schulen aus religiösen Gründen ab. 1. [...]
OLG Saarbrücken (5 W 243/05) | Datum: 24.08.2005
I. In dem Verfahren 15 O 327/03 wurde der Beschwerdeführer mit prozessleitender Verfügung vom 18.4.2005 von dem zuständigen Einzelrichter zu einem auf den 3.6.2005 anberaumten Haupttermin als Zeuge unter Mitteilung des [...]
OLG Thüringen (1 UF 139/05) | Datum: 24.08.2005
FamRZ 2006, 567 NJW 2006, 1745 NJW-RR 2006, 507 NZM 2006, 396 OLGReport-Thüringen 2006, 218 [...]
BGH (XII ZB 112/05) | Datum: 10.08.2005
I. Das am 29. Juni 1999 geborene Kind Tobias-René führt den Familiennamen seiner Mutter 'N. '. Die Mutter, die mit dem Vater - dem Beteiligten zu 1 - nicht verheiratet und für Tobias-René allein sorgeberechtigt war, [...]
BVerwG (5 C 18.04) | Datum: 11.08.2005
I. Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Kosten für eine Internatsunterbringung in England im Rahmen der Gewährung von Jugendhilfe. Die am 1. Juni 1989 geborenen Klägerinnen sind Zwillinge. Bei beiden wurden [...]
BVerfG (1 BvR 46/05) | Datum: 23.08.2005
Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Streitwertfestsetzung in Ehesachen, wenn beiden Parteien Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung gewährt worden ist. I. Der Beschwerdeführer ist Rechtsanwalt. Er wurde einer Ehefrau, [...]
BVerfG (2 BvE 7/05) | Datum: 08.08.2005
Der Beitritt der politischen Parteien zu dem Organstreitverfahren des Antragstellers ist unzulässig, da es an der für einen zulässigen Beitritt nach § 65 Abs. 1 BVerfGG notwendigen Übereinstimmung der rechtlichen [...]
BGH (XII ZR 73/05) | Datum: 10.08.2005
I. Die Parteien sind geschiedene Ehegatten. Sie streiten um die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus zwei Vergleichen vom 7. Januar und 11. November 2003. Am 7. Januar 2003 schlossen die Parteien im [...]