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KG (1 W 397/03) | Datum: 04.08.2005
A. Die Gesellschaft ist seit dem 25. Januar 2000 beim Amtsgericht Charlottenburg zuletzt mit einem Grundkapital von 49.797.193,50 EUR im Handelsregister eingetragen. Mit einem Beschluss vom 7. Juni 2002 hat das [...]
OLG Thüringen (1 UF 55/01) | Datum: 05.08.2005
I. Der Kläger galt bis zur rechtskräftigen Vaterschaftsanfechtung als sogenannter 'Scheinvater' des am 06.10.1996 geborenen Kindes A. K., dessen Vaterschaft er mit Urkunde des Landratsamtes S.-H.-Kreis vom 12.11.1996, [...]
OLG Koblenz (11 UF 957/04) | Datum: 05.08.2005
Die in formeller Hinsicht nicht zu beanstandende Beschwerde der Pensionskasse des ZDF ist auch begründet. Zum einen hätte das Amtsgericht nicht zu Lasten der Versorgung des Antragsgegners bei der Pensionskasse des ZDF [...]
OLG München (31 Wx 57/05) | Datum: 17.08.2005
Mit notarieller Urkunde vom 20.8.2003 beantragten die Beteiligten zu 1 und 2, die Annahme der Beteiligten zu 2 als Kind der Beteiligten zu 1 auszusprechen. Die Beteiligte zu 1 ist eine Tante der Beteiligten zu 2. Die [...]
OLG München (33 Wx 29/05) | Datum: 04.08.2005
Für die Betroffene ist seit 16.12.1999 ihre Tochter I. zur Betreuerin bestellt für den Aufgabenkreis Sorge für die Gesundheit. In einem psychiatrischen Sachverständigengutachten vom 26.11.1999 wurde der Betroffenen für [...]
OLG München (33 Wx 36/05) | Datum: 04.08.2005
Das Amtsgericht hat durch einstweilige Anordnung vom 23.11.2004 gemäß § 1846 BGB , § 70h Abs. 3 FGG die vorläufige Unterbringung des Betroffenen in einer geschlossenen Abteilung eines psychiatrischen Krankenhauses bis [...]
OLG München (33 Wx 86/05) | Datum: 01.08.2005
Für die Betroffene, die an einer schwer ausgeprägten senilen Demenz leidet, ist Betreuung unter anderem für den Aufgabenkreis der Aufenthaltsbestimmung einschließlich Entscheidung über die geschlossene Unterbringung [...]
OLG München (33 Wx 128/05) | Datum: 19.08.2005
Für den Betroffenen war vom 20.1.2004 bis 6.6.2005 der Beteiligte zu 1 als Betreuer bestellt. Der Beteiligte zu 1 beantragte für den Zeitraum vom 1.1.2004 bis 31.12.2004 Vergütung und Auslagenersatz aus der Staatskasse [...]
OLG München (33 Wx 133/05) | Datum: 08.08.2005
Für den Betroffenen ist seit April 2003 ein Betreuer bestellt mit den Aufgabenkreisen Aufenthaltsbestimmung, Gesundheitsfürsorge, Aufenthaltsbestimmung für nervenärztliche Behandlung, Gesundheitsfürsorge für [...]
OLG Saarbrücken (9 UF 171/04) | Datum: 10.08.2005
I. Der am Januar 1967 geborene Antragsteller ist der Sohn der im Mai 1975 verstorbenen E. P.. Diese war zum Zeitpunkt der Geburt des Antragstellers verheiratet. Ihr Ehemann, Herr R. P., hat die Vaterschaft mit seiner [...]