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OLG Koblenz (7 UF 773/04) | Datum: 21.07.2005
I. Die Klägerin zu 1) (im Folgenden nur noch: die Klägerin) und der Beklagte lebten in nichtehelicher Lebensgemeinschaft. Aus dieser Beziehung ist die am 29.09.2003 geborene Klägerin zu 2) hervorgegangen. Der Beklagte [...]
OLG Karlsruhe (14 Wx 31/05) | Datum: 22.07.2005
I. Die am 27.05.1948 geborene Beteiligte Nr. 1 ist verheiratet und hat zwei erwachsene Söhne. Die am 11.12.1917 geborene Beteiligte Nr. 2 war die Schwester des Vaters der Beteiligten Nr. 1 und deren Patentante. Die [...]
FG Rheinland-Pfalz (6 K 1241/04) | Datum: 28.07.2005
Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob den Klägern für ihre Tochter S (geb. 20.05.1979, i.f. S.) gem. § 32 Abs. 4 Nr. 2 c EStG für die Zeit vom Oktober 2002 bis einschließlich August 2003 zusteht. Die Tochter [...]
OLG München (33 Wx 65/05) | Datum: 28.07.2005
Für den am 29.7.2004 verstorbenen Betroffenen war mit Beschluss vom 14.2.2000 eine Vereinsbetreuerin bestellt worden. Für den Betreuungszeitraum 1.4.2000 bis 30.6.2004 wurden aus der Staatskasse Vergütungen in Höhe von [...]
OLG München (33 Wx 75/05) | Datum: 20.07.2005
Das Vormundschaftsgericht bestellte am 4.12.2002 für die Betroffene einen ihrer Söhne, den Beteiligten zu 1, als Betreuer mit den Aufgabenkreisen Gesundheitsfürsorge, Vertretung gegenüber Behörden, Versicherungen, [...]
OLG München (33 Wx 108/05) | Datum: 28.07.2005
Für die Betroffene, welche Eigentümerin eines Wohnanwesens und landwirtschaftlicher Flächen in der Umgebung ist, wurde am 22.1.1998 ihr Neffe, der Beteiligte zu 1), zum Betreuer für die Aufgabenkreise Gesundheitssorge, [...]
OLG München (33 Wx 139/05) | Datum: 28.07.2005
In einem ärztlichen Attest vom 19.6.2005 teilte der Facharzt für Psychiatrie und Oberarzt des Bezirkskrankenhauses Dr. V.-S. mit, dass der Betroffene an einer schizophrenen Psychose leide. Im Vordergrund stünde zurzeit [...]
OLG Zweibrücken (5 UF 20/05) | Datum: 19.07.2005
Die Parteien haben am 12. August 1994 miteinander die Ehe geschlossen. Seit Januar 2000 leben sie voneinander getrennt. Mit Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Kaiserslautern vom 13. März 2001, insoweit [...]
OLG Zweibrücken (6 UF 58/04) | Datum: 29.07.2005
Die befristete Beschwerde des Antragstellers ist statthaft und auch sonst verfahrensrechtlich nicht zu beanstanden, §§ 621 e Abs. 1 und 3, 621 Abs. 1 Nr. 6 , 621 a Abs. 1 , 517 , 520 ZPO , 19, 20 FGG . In der Sache [...]
OLG Frankfurt/Main (5 WF 141/05) | Datum: 27.07.2005
Das Amtsgericht hat dem Antragsgegner Prozeßkostenhilfe für das Sorgerechtsverfahren verweigert, weil es ihn für verpflichtet gehalten hat, seine Lebensversicherung einzusetzen. Diese hatte zur Zeit der Entscheidung [...]