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OLG München (33 Wx 82/05) | Datum: 08.07.2005
Für die am Down-Syndrom leidende Betroffene ist seit vielen Jahren ein Betreuer bestellt. Nachdem eine Betreuung aus dem Kreis der Angehörigen nicht mehr möglich war, wurde der Beteiligte zu 1 als berufsmäßiger [...]
OLG Zweibrücken (6 UF 110/04) | Datum: 28.07.2005
I. Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung von Trennungsunterhalt in Anspruch. Das Amtsgericht - Familiengericht - Grünstadt hat die Klage mit Urteil vom 25. Juni 2004 (Blatt 357 d.A.) abgewiesen. Das Urteil ist [...]
OLG Zweibrücken (6 WF 131/05) | Datum: 21.07.2005
Die sofortige Beschwerde ist zulässig, §§ 127 Abs. 2 , 567 Abs. 1 Nr. 1 , 569 ZPO . In der Sache führt das Rechtsmittel zum Erfolg. Gemäß § 121 Abs. 2 ZPO ist der Antragstellerin die zu ihrer Vertretung bereite [...]
OLG Koblenz (14 W 433/05) | Datum: 20.07.2005
Das fristgemäß eingelegte Rechtsmittel ist in der Sache ohne Erfolg. Die streitgen Privatgutachterkosten waren nämlich zu einer zweckentsprechenden Rechtsverteidigung im Sinne des § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO erforderlich. [...]
OLG Stuttgart (17 WF 57/05) | Datum: 20.07.2005
I. Beschwerde der Antragstellerin: Die sofortige Beschwerde ist zulässig, aber unbegründet. Zutreffend hat das Amtsgericht die Kostenfolge des § 626 Abs. 1 i.V. m. 269 Abs. 3 Satz 2 ZPO angewandt. Danach trägt [...]
OLG Koblenz (9 WF 544/05) | Datum: 06.07.2005
Die nach §§ 127 Abs. 2 , 569 Abs. 1 und 2 ZPO zulässige Beschwerde ist unbegründet. Das Familiengericht hat die nachgesuchte Prozesskostenhilfe zu Recht mit der Begründung verweigert, der Antragsteller müsse das [...]
OLG Karlsruhe (20 WF 65/05) | Datum: 19.07.2005
Gegenstand des Verfahrens sind in der Hauptsache güterrechtliche Ansprüche, wobei die Beklagten als Erbengemeinschaft den Rechtsstreit als Rechtsnachfolger des verstorbenen Ehemannes führen. Die Parteien hatten [...]
OLG Köln (3 W 32/05) | Datum: 26.07.2005
Die form- und fristgerecht eingelegte sofortige Beschwerde der Klägerin hat auch in der Sache Erfolg. Die Voraussetzungen für eine Zahlungsanordnung auf der Grundlage des § 120 Abs. 4 ZPO liegen nicht vor. Auf Seiten [...]
OLG Brandenburg (9 UF 68/05) | Datum: 14.07.2005
Vorinstanz: AG Lübben, vom 18.03.2005 - Vorinstanzaktenzeichen 30 F 45/05 FamRZ 2006, 358 MDR 2006, 270 NJ 2006, 85 NJW 2006, 235 OLGReport-Brandenburg 2005, 910 [...]
BGH (XII ZB 21/99) | Datum: 20.07.2005
I. Die Parteien haben am 20. April 1979 geheiratet. Der Scheidungsantrag der Ehefrau (Antragstellerin; geboren am 12. Februar 1955) ist dem Ehemann (Antragsgegner; geboren am 27. Mai 1953) am 3. Juli 1997 zugestellt [...]