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BGH (XII ZB 202/04) | Datum: 04.05.2005
I. Die Beklagte war mit dem Vater der Kläger verheiratet. Sie war als dessen Betreuerin, auch für den Bereich der Vermögenssorge, bestellt. Der Vater verstarb am 2. September 1998. Die Parteien sind jeweils zu 1/4 [...]
BGH (XII ZR 221/02) | Datum: 25.05.2005
Die Parteien streiten über nachehelichen Altersvorsorgeunterhalt. Der 1954 geborene Antragsteller und die 1961 geborene Antragsgegnerin schlossen am 15. Juni 1989 miteinander die Ehe, aus der zwei Kinder, geboren 1994 [...]
BGH (XII ZB 33/04) | Datum: 11.05.2005
I. Die Parteien streiten um die elterliche Sorge für ihren gemeinsamen Sohn Mani Sandro Habib H., geboren am 12. April 2002. Die Mutter (Antragstellerin) ist deutsche Staatsangehörige und katholisch; der Vater [...]
BGH (XII ZR 289/02) | Datum: 11.05.2005
Der Kläger verlangt von der Beklagten, von der er seit 1996 getrennt lebt und seit Mai 1999 geschieden ist, hälftige Erstattung erbrachter Rückzahlungen auf gemeinsam aufgenommene Darlehen sowie hälftige Freistellung [...]
BGH (IX ZR 123/04) | Datum: 24.05.2005
Der Beklagte ist alleiniger Geschäftsführer und hälftiger Gesellschafter der J. GmbH (fortan: Schuldnerin). Diese wurde von der K. GmbH beauftragt, für ein Entgelt von - zunächst - 1.980.000 DM Konstruktionsleistungen [...]
BGH (XII ZR 296/01) | Datum: 25.05.2005
Die Antragsgegnerin, die durch notariell beurkundeten Ehevertrag teilweise auf Scheidungsfolgen verzichtet hatte, nimmt den Antragsteller im Rahmen eines Scheidungsverbundverfahrens (u.a.) im Wege der Stufenklage auf [...]
BGH (XII ZB 173/02) | Datum: 11.05.2005
I. Die Parteien haben am 13. September 1985 geheiratet. Der Scheidungsantrag der Ehefrau (Antragstellerin; geboren am 3. Juni 1959) ist dem Ehemann (Antragsgegner; geboren am 10. Mai 1954) am 23. Mai 2001 zugestellt [...]
BGH (XII ZB 189/03) | Datum: 11.05.2005
I. Die Parteien streiten im Rahmen einer negativen Feststellungsklage um den Wegfall der Verpflichtung des Klägers zur Zahlung nachehelichen Ehegattenunterhalts. Nach einer im Scheidungsverbund ergangenen, zeitlich [...]
BGH (XII ZB 11/05) | Datum: 25.05.2005
I. Die Ehe der Parteien ist durch seit dem 20. Mai 2004 rechtskräftiges Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - geschieden. Im vorliegenden Verfahren begehrt die Antragstellerin Prozeßkostenhilfe für eine [...]
BGH (XII ZB 28/05) | Datum: 25.05.2005
I. Die Verfahrensbeteiligten streiten um das Sorgerecht für das am 10. Januar 2003 geborene Kind Jennifer R. (früher B.). Die Beteiligten zu 1 und 2 sind die Eltern des betroffenen Kindes, die im Zeitpunkt der Geburt [...]