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OLG Brandenburg (9 UF 240/04) | Datum: 08.02.2005
I. Die Parteien haben am ... 1997 die Ehe geschlossen (Bl. 6 d. A.), aus der das minderjährige Kind L... K..., geb. am ... 1998 (Bl. 7 d. A.), hervorgegangen ist. Sie leben seit September 2002 voneinander getrennt. [...]
OLG München (33 Wx 6/05) | Datum: 16.02.2005
Für die Betroffene ist seit 31.3.2004 die derzeitige Betreuerin u.a. mit den Aufgabenkreisen Aufenthaltsbestimmung und Unterbringung bestellt. Nach vorangegangener vorläufiger Unterbringung ab 15.9.2004 genehmigte das [...]
KG (13 UF 4/04) | Datum: 10.02.2005
Die Eltern von L. waren nie verheiratet, die Mutter ist alleinige Inhaberin der elterlichen Sorge. Die Parteien lebten mit L. bis Januar 2000 in Berlin zusammen. Der Vater verzog dann alleine nach Nienburg. Im Februar [...]
OLG Düsseldorf (II-10 WF 30/04) | Datum: 08.02.2005
I. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den im Tenor genannten Beschluss ist gemäß §§ 50 Abs. 5 , 67 Abs. 3 Satz 3, 56 g Abs. 1 , 5 FGG zulässig. Das Verfahren über die Festsetzung des Aufwendungsersatzes und der [...]
OLG Naumburg (8 WF 25/05) | Datum: 08.02.2005
Der zulässige Rechtsbehelf (§ 127 Abs. 2 S. 2, 3 ZPO ) ist unbegründet, da die beabsichtigte Rechtsverfolgung des Klägers nach dem gegenwärtigen Sach- und Streitstand keine hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet (§ [...]
OLG Köln (4 UF 138/04) | Datum: 01.02.2005
Die gemäß §§ 629 a Abs. 2 , 621 e ZPO zulässige - insbesondere frist- und formgerecht eingelegte - als befristete Beschwerde zu wertende 'Berufung' der Antragsgegnerin hat auch in der Sache insoweit Erfolg, als die [...]
OLG Bamberg (2 WF 22/05) | Datum: 21.02.2005
I. Die Beteiligten sind getrennt lebende Eheleute. Mit Beschluss vom 24.01.2005 hat das Amtsgericht -Familiengericht- Bayreuth dem Antragsgegner aufgegeben, der Antragstellerin den Mitbesitz an der Ehewohnung in ..., [...]
OLG Hamm (8 U 71/04) | Datum: 02.02.2005
Die Klägerin, die Mutter der Beklagten, verlangt von dieser Erstattung von Geldbeträgen, die diese vor allem im April 2001 von auf den Namen der Klägerin geführten Konten abgehoben hat. Darüber hinaus macht sie [...]
BGH (XII ZB 1/03) | Datum: 23.02.2005
I. Das Amtsgericht - Familiengericht - wies den Antrag der Antragstellerin, Trennungs- und Kindesunterhalt in Höhe von zusammen 1.296 EUR monatlich durch einstweilige Anordnung nach § 644 ZPO zu regeln, durch Beschluß [...]
BVerfG (1 BvR 294/05) | Datum: 22.02.2005
I. Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Zurückweisung ihrer im Sorgerechtsverfahren gestellten Eilanträge. Die Beschwerdeführerin stimmte der Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts für ihr im Juni 2004 [...]