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SchlHOLG (8 UF 101/04) | Datum: 16.11.2004
Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Ihre im Jahre 1970 geschlossene Ehe wurde im Jahre 1999 geschieden. Der Kläger ist wieder verheiratet. Die Beklagte bezieht eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, der Kläger ist [...]
OLG Hamm (11 UF 49/04) | Datum: 24.09.2004
Die Parteien sind verheiratet und haben zwei Kinder: die am 20.05.1983 geborene und wirtschaftlich bereits selbständige Tochter N sowie die am 03.02.1990 geborene Tochter S. Seit der Trennung im Juni 2003 lebt S bei [...]
BGH (XII ZR 225/01) | Datum: 06.10.2004
Die Parteien, iranische Staatsangehörige schiitischer Religion, haben am 5. August 1987 vor dem Eheschließungsnotariat in Teheran die Ehe miteinander geschlossen und zugleich weitere vertragliche Vereinbarungen [...]
BGH (XII ZR 128/02) | Datum: 03.11.2004
Der Kläger verlangt von der Beklagten Zustimmung zur Zusammenveranlagung zur Einkommensteuer für das Jahr 1999. Die Parteien sind getrennt lebende Ehegatten; die Beklagte bezog im Dezember 1998 eine eigene Wohnung. Der [...]