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OLG Hamm (10 UF 334/03) | Datum: 05.05.2004
A. Die minderjährigen Antragsteller begehren die Einbenennung. Sie möchten zukünftig nicht mehr den Nachnamen des Antragsgegners 'K' tragen, sondern statt dessen 'S' heißen. Die Antragsteller sind die leiblichen Kinder [...]
BGH (XII ZR 304/02) | Datum: 19.05.2004
Die Klägerin macht als Trägerin der Sozialhilfe aus übergegangenem Recht Ansprüche auf Elternunterhalt geltend. Die 1934 geborene Mutter der Beklagten bezog seit November 1998 Sozialhilfe in Form der Hilfe zum [...]
OLG Köln (4 UF 22/04) | Datum: 04.05.2004
Die zulässige Beschwerde des Antragstellers ist in dem tenorierten Umfang begründet. Gemäß § 1684 Abs. 1 BGB haben sowohl der Antragsteller als auch seine Kinder ein Recht auf Umgang miteinander. Dieses [...]
BayObLG (1Z BR 30/04) | Datum: 18.05.2004
I. Die 1931 geborene Beteiligte zu 1 ist verwitwet und hat keine leiblichen Kinder. Sie hat am 10.12.1991 den 1970 geborenen Beteiligten zu 3, einen Neffen, als Kind angenommen. Zwischen der Beteiligten zu 1 und ihrem [...]
OLG Hamm (8 UF 19/04) | Datum: 10.05.2004
FamRZ 2005, 746 [...]
OLG Celle (21 UF 67/04) | Datum: 18.05.2004
Die Beschwerde der Antragstellerin, mit der sie als vermeintlich leibliche Großmutter (väterlicherseits) die Regelung des Umgangsrechts mit dem heute dreijährigen Kind D. G., der Tochter der früheren Lebensgefährtin [...]
OLG München (30 UF 303/03) | Datum: 11.05.2004
Der Kläger nimmt den Beklagten (geb. 17. Februar 1955) aus übergegangenem Recht (§ 91 BSHG ) in Anspruch. Die Mutter des Beklagten, die am 13. April 1922 geborene Frau Anna B erhält vom Kläger seit 1. Dezember 2001 [...]
OLG Hamm (11 UF 73/04) | Datum: 28.05.2004
Der Prozesskostenhilfeantrag der Beteiligten zu 1. ist zurückzuweisen, da ihr Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts Ibbenbüren vom 11.03.2004 zwar gemäß §§ 621e, 621 I Ziff. 2 ZPO zulässig ist, in der Sache [...]