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OLG Frankfurt/Main (3 UF 160/02) | Datum: 15.04.2003
Das Amtsgericht - Familiengericht - hat den Beklagten durch das angefochtene Urteil verurteilt Unterhalt für die gemeinschaftlichen Kinder M. und T., ab September 2000 zu zahlen. Wegen der Einzelheiten wird auf den [...]
OLG Frankfurt/Main (5 U 54/01) | Datum: 01.04.2003
Die Beklagte ist eine börsennotierte Großbank. In ihren Hauptversammlungen vom 30.05.1997 und 21.05.1999 wurde durch satzungsändernde Beschlüsse genehmigtes Kapital geschaffen (§§ 202 ff. AktG ), wobei der Vorstand der [...]
OLG Frankfurt/Main (3 U 102/02) | Datum: 20.03.2003
Der Kläger hat die Beklagte auf Zahlung einer Berufsunfähigkeitsrente und auf Beitragsfreistellung der (Haupt-)Lebensversicherung sowie der Berufsunfähigkeitszusatzversicherung in Anspruch genommen. Die Beklagte war [...]
OLG Frankfurt/Main (1 U 95/02) | Datum: 31.03.2003
I. Die Klägerin macht wegen der Tötung ihres Ehemannes, der bei Arbeiten in unmittelbarer Nähe einer Gleisstrecke von einem Zug erfasst wurde, Schadensersatzansprüche gegen den Beklagten geltend. Die Streithelferin zu [...]
OLG Frankfurt/Main (6 U 132/01) | Datum: 13.02.2003
Die Klägerin, ein pharmazeutisches Unternehmen, verfügt über eine ausschließliche Lizenz an der DE-Marke 'Viagra', die für Arzneimittel zur Behandlung von Sexualfunktionsstörungen mit Priorität vom 20.12.1995 [...]
OLG Frankfurt/Main (25 U 30/01) | Datum: 07.02.2003
Streitig ist, ob die Beklagten für schwere, schließlich zum Tode führende Brandverletzungen des Sohnes der Klägerin verantwortlich sind und deshalb Schadensersatz sowie Schmerzensgeld schulden. Der Sohn der Klägerin, [...]
OLG Frankfurt/Main (13 W 12/03) | Datum: 12.03.2003
Die Beklagte erwarb aufgrund des notariell beurkundeten Übergabevertrages vom 24.01.2001 von ihrem Ehemann das im Grundbuch von Steinbach, Band 7, Bl. 219 und der laufenden Nummer .... eingetragene Grundstück Flur ..., [...]
OLG Frankfurt/Main (20 W 473/02) | Datum: 20.03.2003
Die Beteiligten zu 1) und 2) sind geschiedene Eheleute und Eltern der Betroffenen, die in einem eigenen Haushalt lebt. Die Betroffene erhielt von dem Antragsgegner in der Zeit von Januar 1996 bis Juli 1997 monatliche [...]
OLG Frankfurt/Main (3 UF 298/02) | Datum: 10.03.2003
Mit dem angefochtenen Urteil hat das Amtsgericht aufgrund des am 11.04.2002 zugestellten Scheidungsantrages der Antragstellerin die am 29.10.1992 geschlossene Ehe der Parteien geschieden und den Versorgungsausgleich [...]
OLG Frankfurt/Main (3 WF 57/03) | Datum: 01.04.2003
Die Kindeseltern begehren im Hauptsacheverfahren jeweils die alleinige elterliche Sorge für die ehelichen Kinder X., geboren am sowie Y, geboren am.. Die Kindesmutter hat beantragt, ihr im Wege der einstweiligen [...]