Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (XII ZR 92/01) | Datum: 29.01.2003
Die Klägerin verlangt im Wege der Leistungsklage vom Beklagten für die Zeit ab März 1998 nachehelichen Unterhalt, und zwar Elementar- sowie Alters- und Krankenvorsorgeunterhalt. Die 1966 geschlossene Ehe der Parteien, [...]
BGH (X ZR 199/99) | Datum: 28.01.2003
Die Klägerinnen machen Ansprüche wegen Verletzung geheimen technischen Know-hows auf dem Gebiet der Verkranzung von Kunststoffdärmen geltend. Die Klägerin zu 1 befaßt sich mit der Verwertung von Patenten und Know-how [...]
BGH (XII ZR 2/00) | Datum: 22.01.2003
Der Kläger begehrt im Wege der Abänderungsklage Herabsetzung des Unterhalts, den er an die Beklagte zu zahlen hat. Durch Urteil des Kreisgerichts Dresden - Stadtbezirk West - vom 5. September 1987 wurde der Kläger als [...]
BGH (VIII ZB 99/02) | Datum: 29.01.2003
Die kraft ausdrücklicher gesetzlicher Bestimmung statthafte Rechtsbeschwerde (§ 522 Abs. 1 Satz 3 ZPO ) ist unzulässig, weil die Rechtssache weder grundsätzliche Bedeutung hat noch die Fortbildung des Rechts oder die [...]
BGH (VIII ZR 146/02) | Datum: 29.01.2003
Die Klägerin macht gegen die Beklagten eine Forderung auf restliche Wohnungsmiete für Januar 2001 in Höhe von 380 DM geltend. Das Amtsgericht hat der Klage stattgegeben. Die Beklagten haben nach § 511 a Abs. 2 ZPO a.F. [...]
BGH (XII ZR 186/01) | Datum: 22.01.2003
Die seit dem 1. September 1998 geschiedenen Parteien streiten um den Umfang der Abänderung eines Prozeßvergleichs über nachehelichen Unterhalt. Aus der Ehe sind der im September 1980 geborene Sohn Simon, der im August [...]