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OLG Köln (16 Wx 8/01) | Datum: 06.06.2001
Die Betroffene, amerikanische Staatsangehörige mit letztem bekannten Wohnsitz in N., ist als Eigentümerin der Grundstücke O. Blatt 1242 Flur 16 Flurstücke 500/49 und 710 (191 und 541 qm groß) im Grundbuch eingetragen. [...]
OLG Köln (27 UF 232/00) | Datum: 06.06.2001
Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. I. Die zulässige Berufung bleibt in der Sache ohne Erfolg. Mit dem Rechtsmittel wendet sich die Antragsgegnerin dagegen, dass das Amtsgericht [...]
OLG Köln (14 UF 13/01) | Datum: 05.07.2001
Der Kläger nimmt den Beklagten als Sohn der am 31.7.1907 geborenen A.G., die in einem Heim des Klägers versorgt wird, auf Unterhalt aus übergegangenem Recht in Anspruch. Das Amtsgericht hat die Klage in vollem Umfang [...]
OLG Köln (27 UF 193/98) | Datum: 04.04.2001
Die zulässige Beschwerde hat in der Sache nur in geringem Umfang Erfolg. 1) Das Rechtsmittel ist zulässig, auch in Bezug auf die - zwar aus dem Tenor nicht ersichtliche, sich gleichwohl aus den Gründen des [...]
OLG Köln (27 UF 22/01) | Datum: 20.06.2001
Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Sie streiten über nachehelichen Unterhalt. Die am 08.11.1962 geschlossene Ehe wurde am 31.07.1985 geschieden. In einem am 16.06.1997 geschlossenen gerichtlichen Vergleich (AG [...]
OLG Köln (14 WF 107/01) | Datum: 06.08.2001
I. Der Kläger verlangt Prozesskostenhilfe für die Abänderung einer notariellen Urkunde vor Notar H. vom 29.11.1996 (UR.-Nr.) über einen nachehelichen Unterhalt von 1040,- DM, der mit der Wiederaufnahme einer [...]
OLG Köln (16 Wx 122/01) | Datum: 20.06.2001
Das gem. §§ 3 Satz 2, 7 Abs. 1 FEVG , 103 Abs. 2 AuslG , 27, 29 FGG zulässige Rechtsmittel hat in der Sache keinen Erfolg. Die Voraussetzungen für eine Sicherungshaft liegen vor, § 57 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 AuslG . Die [...]
OLG Köln (27 WF 1/01) | Datum: 15.01.2001
Die zulässige Beschwerde ist begründet. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung der Antragstellerin hat hinreichende Aussicht auf Erfolg. Nach § 1684 Abs. 3 Satz 1 BGB kann das Familiengericht über den Umfang des [...]
OLG Köln (25 UF 63/00) | Datum: 04.05.2001
Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 erster Halbsatz ZPO abgesehen Die zulässige, an sich statthafte sowie frist- und formgerecht eingelegte und begründete Berufung (§§ 511 , 511 a , 516, 518, [...]
OLG Köln (27 UF 36/00) | Datum: 21.03.2001
(Von der Darstellung des Tatbestandes wird nach § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen.) Die Berufung und die Anschlussberufung sind aus dem im Tenor ersichtlichen Umfang begründet; im übrigen bleiben die Rechtsmittel ohne Erfolg. [...]