Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Brandenburg (9 WF 186/01) | Datum: 17.12.2001
Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässige Beschwerde hat in der Sache teilweise Erfolg. Gemäß § 114 ZPO ist Prozeßkostenhilfe zu bewilligen, wenn die beabsichtigte Rechtsverfolgung hinreichende Aussicht auf Erfolg [...]
OLG Brandenburg (9 WF 47/01) | Datum: 26.03.2001
Die gemäß § 25 Abs. 3 Satz 1 GKG zulässige Beschwerde hat überwiegend Erfolg. Zu Recht hat das Amtsgericht ausgeführt, dass sich für das Verfahren der einstweiligen Verfügung der Streitwert regelmäßig nach einem [...]
OLG Brandenburg (1 AR 44/01) | Datum: 15.11.2001
I. Mit seiner am 11. Juli 2001 bei dem Landgericht Frankfurt (Oder) eingereichten Klageschrift begehrt der Kläger von der Beklagten im Wege der Stufenklage Auskunft über ihren Jahresüberschuß für das Jahr 2000 und nach [...]
OLG Brandenburg (9 WF 177/00) | Datum: 01.03.2001
Die gemäß § 620c S. 1 ZPO zulässige, insbesondere fristgerecht eingelegte sofortige Beschwerde hat auch in der Sache Erfolg. Sie fuhrt zur Abänderung der angefochtenen Entscheidung dahingehend, dass der Antragsgegnerin [...]
OLG Brandenburg (9 Wx 21/00) | Datum: 02.01.2001
I. Am 20. September 1999 haben die Beteiligten zu 2. die Einrichtung einer Betreuung für ihre Tochter - die Betroffene - beantragt. Nach Einholung eines neurologisch-psychiatrischen Gutachtens, das der Facharzt für [...]
OLG Brandenburg (8 Wx 40/01) | Datum: 18.09.2001
I. Die Beteiligte zu 1. hat in der Geburtsanzeige gegenüber dem Standesamt den Vornamen ihrer am 6.6.2000 geborenen Tochter mit 'J' angegeben. Die Standesbeamtin des Standesamtes B hat die Eintragung abgelehnt. Die [...]
OLG Brandenburg (10 UF 257/99) | Datum: 13.03.2001
I. Die Parteien schlössen am 29.8.1964 vor dem Standesamt E die Ehe. Seit August 1973, als der Antragsgegner seine in Berlin (West) lebende Mutter aufsuchte und dort blieb, lebten die Parteien voneinander getrennt. Mit [...]
OLG Brandenburg (9 U 17/00) | Datum: 21.06.2001
Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. Die zulässige Berufung der Klägerin hat lediglich in dem erkannten Umfang Erfolg. Der von der Klägerin geltend gemachte Anspruch auf Zahlung [...]
OLG Brandenburg (10 UF 74/01) | Datum: 18.06.2001
Auf die gemäß § 621 e Abs. 1 , 3 ZPO zulässige, insbesondere fristgerecht eingelegte, Beschwerde ist die angefochtene Entscheidung aufzuheben und die Sache zur anderweitigen Behandlung und Entscheidung an den [...]
OLG Brandenburg (10 UF 186/00) | Datum: 06.02.2001
Auf die gemäß § 621 e ZPO zulässige Beschwerde des Antragstellers ist der angefochtene Beschluß des Amtsgerichts teilweise abzuändern und, um auch die Feiertags- und Ferienregelung vollzugsfähig zu gestalten (vgl. dazu [...]