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OLG Frankfurt/Main (6 WF 119/01) | Datum: 06.08.2001
Gemäß § 42 Abs. 2 ZPO kann ein Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Mißtrauen gegen sein Unparteilichkeit zu rechtfertigen. Hierbei ist eine [...]
OLG Frankfurt/Main (1 WF 297/00) | Datum: 04.01.2001
Beschlüsse im Verfahren nach § 769 ZPO sind nach der ständigen Rechtsprechung der Frankfurter Senate für Familiensachen mit der sofortigen Beschwerde anfechtbar (vgl.: Familienrechtszeitung 1982, 736, Nr. 438). Die [...]
OLG Frankfurt/Main (3 WF 58/01) | Datum: 17.04.2001
Mit Beschluß vom 27.5.1999 wurde gegen den Antragsgegner gemäß § 888 ZPO zur Erzwingung der Auskunftserteilung gemäß Teilanerkenntnisurteil vom 27.11.1998 ein Zwangsgeld von 1.000,-- DM, ersatzweise Zwangshaft bis zu 6 [...]