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OLG Koblenz (13 UF 97/01) | Datum: 01.10.2001
Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Durch notariellen Vertrag vom 07.09.1983 - UR-Nr. 5/1983 Notar I - verpflichtete sich der Kläger u.a., an die Beklagte eine monatliche 'Leibrente bis zu ihrem Tod' in Höhe von [...]
OLG Koblenz (13 WF 422/01) | Datum: 22.08.2001
Die gemäß §§ 60 Abs. 1 Nr. 2, 22 FGG , 11 RPflG zulässige Beschwerde hat in der Sache Erfolg. Das Rechtsmittel führt zur Aufhebung der vom Amtsgericht getroffenen Entscheidung und zur Zurückverweisung des Verfahrens an [...]
OLG Koblenz (11 UF 630/00) | Datum: 20.11.2001
Die Parteien sind seit 1970 miteinander verheiratet. Aus der Ehe sind zwei inzwischen volljährige Kinder hervorgegangen. Die Parteien leben seit April 1999 voneinander getrennt. Die Klägerin begehrt von dem Beklagten [...]
OLG Koblenz (13 UF 35/01) | Datum: 21.05.2001
Der am 12.1972 geborene Kläger ist der Sohn des Beklagten aus dessen geschiedener Ehe. Er ist seh- und lernbehindert, seine Mutter ist für ihn als Betreuerin bestellt worden. Der Kläger lebt seit 1990 in der [...]
OLG Koblenz (11 UF 748/00) | Datum: 30.10.2001
Der Tatbestand wird abgekürzt nach § 543 Abs. 1 ZPO . I. Die Klägerin hat als Sozialhilfeträgerin an die Mutter der Beklagten Sozialhilfeleistungen erbracht und nimmt die Beklagte aus übergegangenem Recht für die Zeit [...]
OLG Koblenz (11 WF 544/01) | Datum: 20.09.2001
Die gemäß §§ 14 Abs. 3 Satz 1 KostO , 577 Abs. 2 ZPO zulässige Beschwerde des Bezirksrevisors ist auch begründet. Der Senat folgt nicht der Auffassung des Amtsgerichts Bad Kreuznach in dem angefochtenen Beschluss und [...]
OLG Koblenz (9 UF 731/00) | Datum: 11.01.2001
Das Familiengericht hat mit dem angefochtenen Beschluss im vereinfachten Verfahren nach §§ 645 f. ZPO den Unterhalt festgesetzt. Bei seiner Anhörung hatte der Antragsgegner eingeschränkte wirtschaftliche [...]
OLG Koblenz (1 U 257/00) | Datum: 05.12.2001
Der Kläger nimmt den Beklagten auf Freistellung von Unterhaltsansprüchen seiner leiblichen Mutter und auf Ersatz von Rechtsanwaltskosten in Höhe von 320,16 DM wegen Amtspflichtsverletzung in Anspruch. Der am 15. April [...]
OLG Koblenz (13 WF 752/00) | Datum: 14.03.2001
Die nach §§ 25 Abs. 3 GKG , § Abs. 2 BRAGO zulässige Beschwerde der Prozessbevollmächtigten der Antragsgegnerin ist in dem aus der Beschlussformel ersichtlichen Umfang begründet. Das Amtsgericht hat bei seiner [...]
OLG Koblenz (1 U 1502/00) | Datum: 10.01.2001
Die Klägerin erstrebt vorläufigen Rechtsschutz zur Sicherung eines behaupteten Zugewinnausgleichsanspruchs in Höhe von 553.596,20 DM, mindestens in Höhe von 250.000 DM. Sicherungsgegenstand des Verfahrens ist ein [...]