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BGH (XII ZA 16/01) | Datum: 05.12.2001
Die beabsichtigte weitere Beschwerde gegen die Beschlüsse des Kammergerichts vom 25. September 2001 (Geschäftsnummern 17 WF 332/01 und 17 WF 333/01) hat keine Aussicht auf Erfolg (§§ 114 ZPO , 14 FGG ). Denn bei der [...]
BGH (XII ZB 168/00) | Datum: 14.02.2001
I. Mit dem angefochtenen Beschluß wies das Beschwerdegericht den Antrag des Antragsgegners zurück, ihm Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der Beschwerde gegen die [...]
BGH (XII ARZ 2/01) | Datum: 07.03.2001
I. Das Familiengericht Syke hat der Klägerin für eine Klage auf Trennungsunterhalt die begehrte Prozeßkostenhilfe zunächst versagt. Durch Beschluß vom 26. Mai 2000 hat es der Beschwerde der Klägerin teilweise [...]
OLG Brandenburg (10 UF 257/99) | Datum: 13.03.2001
I. Die Parteien schlössen am 29.8.1964 vor dem Standesamt E die Ehe. Seit August 1973, als der Antragsgegner seine in Berlin (West) lebende Mutter aufsuchte und dort blieb, lebten die Parteien voneinander getrennt. Mit [...]
OLG Brandenburg (10 UF 74/01) | Datum: 18.06.2001
Auf die gemäß § 621 e Abs. 1 , 3 ZPO zulässige, insbesondere fristgerecht eingelegte, Beschwerde ist die angefochtene Entscheidung aufzuheben und die Sache zur anderweitigen Behandlung und Entscheidung an den [...]
OLG Brandenburg (10 UF 186/00) | Datum: 06.02.2001
Auf die gemäß § 621 e ZPO zulässige Beschwerde des Antragstellers ist der angefochtene Beschluß des Amtsgerichts teilweise abzuändern und, um auch die Feiertags- und Ferienregelung vollzugsfähig zu gestalten (vgl. dazu [...]
OLG Naumburg (3 UF 26/01) | Datum: 28.03.2001
Durch den angefochtenen Beschluss hat das Amtsgericht die Einwilligung des Beschwerdeführers zur Änderung des Namens des gemeinsamen Kindes Christian, geboren am 4.1.1989, auf den Namen H. ersetzt. Das Amtsgericht ist [...]