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OLG Frankfurt/Main (6 WF 119/01) | Datum: 06.08.2001
Gemäß § 42 Abs. 2 ZPO kann ein Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Mißtrauen gegen sein Unparteilichkeit zu rechtfertigen. Hierbei ist eine [...]
OLG Dresden (10 Abl 0019/01) | Datum: 08.08.2001
Die Selbstablehnung des Richters am Amtsgericht ... ist unbegründet. Über eine Anzeige des zuständigen Richters, es könne die Besorgnis der Befangenheit bestehen, ist nach den Grundsätzen des § 42 Abs. 2 ZPO zu [...]