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OLG Hamburg (12 UF 114/00) | Datum: 11.05.2001
Die Parteien sind geschiedene Eheleute und streiten um die Nachzahlung von Unterhaltsrückständen aus einer Wertsicherungsklausel für die Zeit bis zum 30.6.1999. Die Parteien schlossen am 2.8.1990 einen gerichtlichen [...]
BayObLG (1Z BR 121/00) | Datum: 17.05.2001
I. Die am 10.3.1970 im Alter von 69 Jahren verstorbene Erblasserin war geschieden und kinderlos. Sie hinterließ ein handschriftliches Testament vom 1.1.1966, welches auszugsweise folgende testamentarische Verfügungen [...]
BayObLG (1Z BR 2/01) | Datum: 16.05.2001
I. Der 1991 im Alter von 77 Jahren verstorbene Erblasser war zweimal verheiratet. Aus der ersten - geschiedenen - Ehe entstammte sein Sohn A, der verheiratet war. Aus dieser Ehe entstammt der 1968 geborene Beteiligter [...]
BayObLG (1Z BR 33/00) | Datum: 14.05.2001
I. Die am 28.2.1998 verstorbene Erblasserin war verwitwet und kinderlos. Das Nachlassgericht ordnete mit Beschluss vom 6.5.1998 für ihre unbekannten Erben die Nachlasspflegschaft an zur Sicherung und Verwaltung des [...]
BayObLG (1Z BR 28/01) | Datum: 17.05.2001
I. Die im Alter von 69 Jahren in New York/USA verstorbene Erblasserin hatte ihren Wohnsitz und Aufenthalt in New York. Sie hatte am 29.7.1974 vor einem Notar in Straubing ein Testament errichtet, in dem sie ihre [...]
BayObLG (1Z BR 10/01) | Datum: 23.05.2001
I. Die im Alter von 84 Jahren verstorbene Erblasserin war verwitwet und kinderlos. Sie stand seit 5.10.1999 unter Betreuung. Die Beteiligte zu 1 ist ihre Schwester, die Beteiligte zu 2 ihre Nichte. Die Beteiligte zu 5 [...]
EuGH (Rs C-122/99 P) | Datum: 31.05.2001
[01] D und das Königreich Schweden haben mit zwei Rechtsmittelschriften, die am 13. und 14. April 1999 bei der Kanzlei des Gerichtshofes eingegangen sind, gemäß Artikel 49 der EG-Satzung und den entsprechenden [...]
OLG Koblenz (14 W 319/01) | Datum: 14.05.2001
Das zulässige Rechtsmittel ist nicht begründet. § 7 ZSEG ermöglicht auch eine Parteivereinbarung über die einem Sachverständigen zu erstattenden Auslagen. Allerdings weist der Vertreter der Staatskasse zutreffend [...]
OLG Karlsruhe (14 Wx 20/01) | Datum: 08.05.2001
I. Das am 05.09.1982 in S. geborene Kind S. (Bet. Nr. 1) ist aus der inzwischen geschiedenen Ehe der Mutter D. gesch. S. geb. F. (Bet. Nr. 2) mit Herrn S. (Bet. Nr. 3) hervorgegangen. Beiden Eltern steht die elterliche [...]
OLG Karlsruhe (2 WF 130/00) | Datum: 14.05.2001
I. Zur Herbeiführung einer gerichtlichen Regelung des Umgangs mit ihren beiden Kindern wurde der Antragstellerin durch Beschluß des Amtsgerichts W. vom 19.03.1997 Prozeßkostenhilfe bewilligt. Ihr wurde antragsgemäß [...]