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SchlHOLG (15 UF 79/00) | Datum: 17.01.2001
Die Klägerin und der Beklagte sind seit März 1991 miteinander verheiratet; ein Scheidungsverfahren ist anhängig 1993 wurde die Tochter S geboren. Im August 1998 trennten sich die Parteien voneinander. Die Klägerin hat [...]
OLG Brandenburg (9 WF 242/00) | Datum: 18.01.2001
I. Der Antragsteller begehrt die Abänderung des Urteils des Amtsgerichts Neuruppin vom 10.November 1997 - 5 F 373/96 - dergestalt, daß er ab April 2000 nur noch zur Zahlung eines monatlichen Kindesunterhalts an den [...]
OLG Celle (12 UF 214/00) | Datum: 23.01.2001
Der Antrag des Beklagten, ihm für eine Anschlussberufung mit dem Ziel der Abweisung der Klage auf Zahlung von Kindesunterhalt Prozesskostenhilfe zu bewilligen, ist zurückzuweisen, da der beabsichtigten Rechtsverfolgung [...]
OLG Celle (15 WF 15/01) | Datum: 30.01.2001
Die Antragstellerin begehrt Prozesskostenhilfe für eine Klage, die zum Ziel hat, das Jugendamt, das gemäß Art. 223 Abs. 1 S. 1, 2 EGBGB , § 1712 BGB Beistand für ihre am 30. Dezember 1988 nichtehelich geborene Tochter [...]
OLG Nürnberg (7 WF 136/01) | Datum: 19.01.2001
I. Die Antragstellerin ist die Mutter des am 18.10.1999 geborenen Kindes J E R. Mit Urkunde vom 08.08.2000 hat der mit der Antragstellerin nicht verheiratete, in wohnhafte N M M. gegenüber dem Jugendamt der Stadt N die [...]
BVerfG (1 BvQ 38/00) | Datum: 12.01.2001
Gegenstand des Verfahrens ist ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit dem begehrt wird, § 1612 b Abs. 5 BGB in der seit dem 1. Januar 2001 geltenden Fassung außer Vollzug zu setzen. I. § 1612 b Abs. 5 [...]
OLG Köln (27 WF 1/01) | Datum: 15.01.2001
Die zulässige Beschwerde ist begründet. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung der Antragstellerin hat hinreichende Aussicht auf Erfolg. Nach § 1684 Abs. 3 Satz 1 BGB kann das Familiengericht über den Umfang des [...]
OLG Celle (12 UF 205/00) | Datum: 22.01.2001
(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen). Die Berufung des Klägers, mit der er die Zahlung von Unterhalt auch für die Zeit vom 1. April 1998 bis Juni 1998 erstrebt, ist begründet. [...]
OLG Naumburg (14 WF 180/00) | Datum: 22.01.2001
FamRZ 2001, 1480 (LSe) [...]
OLG Hamm (13 UF 582/99) | Datum: 16.01.2001
FamRZ 2001, 1476 [...]