Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (IX ZR 69/96) | Datum: 23.01.1997
Die klagende Bank gewährte dem Ehemann der Beklagten, der damals als Versicherungsvertreter arbeitete, am 24. Oktober 1990 einen Kredit in Höhe von 74.000 DM. Die Beklagte übernahm am selben Tag die [...]
BGH (XII ZR 257/95) | Datum: 29.01.1997
Die am Revisionsverfahren noch beteiligten Parteien schlossen am 27. April 1977 die Ehe, aus der zwei in den Jahren 1977 (Marc) und 1981 (André) geborene Kinder hervorgingen. Durch Urteil vom 6. Oktober 1989 wurde ihre [...]
BGH (XII ZR 153/95) | Datum: 12.03.1997
Durch Verbundurteil vom 27. Dezember 1991 wurde (u.a.) die im Jahre 1978 geschlossene Ehe der Parteien geschieden, die elterliche Sorge für das am 23. September 1985 geborene Kind J. der Mutter übertragen und der [...]
BGH (VII ZR 26/97) | Datum: 20.11.1997
Der Beklagte führte 1992 für den Kläger Maurer-, Putz- und Fliesenarbeiten aus. Dieser verlangt wegen der dabei aufgetretenen Mängel weiteren Schadensersatz. Der Beklagte hatte in einem vorausgegangenen Rechtsstreit [...]
BGH (XII ZR 38/96) | Datum: 17.12.1997
Die Parteien waren vom 12. April 1991 bis 12. Oktober 1991 miteinander verheiratet. Auch nach der Scheidung ihrer Ehe lebten sie zeitweise zusammen. Aus ihrer Verbindung ging das am 16. September 1992 geborene Kind [...]
BGH (XI ZR 129/96) | Datum: 07.10.1997
Die Parteien streiten um eine Grundschuld. Dem liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Im Jahre 1981 erwarb der alleinsorgeberechtigte Vater des damals noch minderjährigen Beklagten für diesen mit [...]
BGH (IV ZR 236/96) | Datum: 08.10.1997
Die Klägerin hält sich nach dem gemeinschaftlichen Ehegattentestament ihres am 25. Juni 1953 vorverstorbenen Vaters und ihrer am 10. Januar 1992 gestorbenen Stiefmutter, der zweiten Ehefrau ihres Vaters, für deren [...]
BGH (IV ZR 214/96) | Datum: 12.11.1997
Die Klägerin verlangt die Rückzahlung überzahlter Versorgungsbezüge aus den Jahren 1988 bis 1993. Die Vorinstanzen haben der Klage auf der Grundlage von §§ 812 ff. BGB stattgegeben. Der Senat hat die Revision des [...]
BGH (IX ZR 147/96) | Datum: 06.05.1997
Den Klägern steht ausweislich eines vollstreckbaren Schuldtitels gegen D. v. R. eine Forderung von 45.836,99 DM zu. Dessen am 7. März 1993 verstorbene Mutter hat durch Testament vom 21. Juli 1992 die verklagte Ehefrau [...]
BGH (VIII ARZ 3/96) | Datum: 12.03.1997
I. Die Klägerin ist Eigentümerin eines mit öffentlichen Mitteln geförderten Wohnhauses in O.. Die im Erdgeschoß gelegene streitbefangene Wohnung war an die Mutter des Beklagten vermietet. Diese verstarb Ende 1994 und [...]