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BGH (XII ZB 156/95) | Datum: 18.06.1997
I. Die Beteiligte zu 1 (Mutter) und der Beteiligte zu 2 (Vater) streiten um die elterliche Sorge für die aus ihrer Ehe hervorgegangene Tochter Melisa, geboren am 24. September 1986. Im Jahre 1992 erging in der Türkei [...]
BGH (XII ZB 97/96) | Datum: 16.07.1997
I. Mit Beschluß vom 27. Oktober 1994 hat das Notariat Ulm/Donau als Vormundschaftsgericht den Beteiligten zu 2) gegen seinen Willen als Betreuer des Beteiligten zu 1) entlassen und einen neuen Betreuer bestellt. Auf [...]
BGH (XII ZR 277/95) | Datum: 19.03.1997
Die Parteien waren seit 29. Dezember 1969 miteinander verheiratet. Aus ihrer Ehe gingen zwei in den Jahren 1978 und 1980 geborene Kinder hervor. Am 17. Dezember 1992 schlossen sie einen als 'Ehe-, Scheidungsfolgen- und [...]
BGH (XII ZR 287/95) | Datum: 19.03.1997
Die Parteien streiten darüber, ob der Anspruch der Klägerin auf Ausgleich des Zugewinns verjährt ist. Die im Jahre 1974 geschlossene Ehe der Parteien wurde auf Antrag des (jetzigen) Beklagten durch Verbundurteil des [...]
BGH (XII ZR 233/95) | Datum: 16.04.1997
Die Klägerin zu 2 (im folgenden Klägerin) und der Beklagte streiten um den nachehelichen Unterhalt. Die seit 15. Juli 1988 miteinander verheirateten Parteien lebten seit Mitte August 1990 getrennt. Ihre Ehe wurde am [...]
BGH (XII ARZ 20/97) | Datum: 26.11.1997
Der Antragsteller hat sich durch Vergleich vom 9. Dezember 1992 vor dem Kreisgericht Zschopau verpflichtet, seinem nichtehelichen Kind M. W. (Antragsgegner zu 1) einen monatlichen Unterhalt von 184 DM zu leisten. Im [...]
BGH (XI ZR 50/96) | Datum: 11.03.1997
Die klagende Bank nimmt die Beklagte im Wege der Teilklage aus einem Schuldbeitritt zu einem Eigenkapitalhilfedarlehen ihres Ehemannes in Anspruch. Die Beklagte begehrt widerklagend die Feststellung, daß der Klägerin [...]
BGH (XII ZR 207/95) | Datum: 22.01.1997
Die Beklagte wurde im Jahre 1980 in Dresden nichtehelich geboren. Ihre Mutter hatte innerhalb der gesetzlichen Empfängniszeit Geschlechtsverkehr mit dem Kläger. Der Kläger wohnte in West-Berlin. Die Mutter der [...]
BGH (VI ZR 354/95) | Datum: 04.03.1997
Die Kläger nehmen den beklagten Frauenarzt auf Schadensersatz in Anspruch, weil ihre Tochter Daniela am 24. März 1982 infolge einer Chromosomenanomalie schwerstbehindert geboren worden ist. Sie legen dem Beklagen zur [...]
BGH (XII ZR 236/95) | Datum: 19.02.1997
Mit ihrer dem Beklagten am 6. Januar 1995 zugestellten Klage verlangte die Klägerin aufgrund einer Vereinbarung der Parteien vom 16. August 1994 Trennungsunterhalt in Höhe von monatlich 743,58 DM für die Zeit ab 1. [...]