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BFH (III R 146/93) | Datum: 08.03.1996
I. Die alleinstehende Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) erzielte im Streitjahr (1991) Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit in Höhe von 47 091 DM; außerdem hatte sie Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung [...]
BFH (X R 14/94) | Datum: 24.01.1996
Die am 25. August 1990 verstorbene Frau A. hatte den Kläger und Revisionskläger (Kläger), ihren Neffen, zu ihrem Alleinerben bestimmt. Zugleich hatte sie Dritte mit Geldvermächtnissen in Höhe von insgesamt 52 000 DM [...]
BGH (III ZR 106/95) | Datum: 21.03.1996
Der Kläger ist Geschäftsführer der T. GmbH, die in M. eine Tankstellen- und Waschanlage betreibt. Durch notariell beurkundeten Vertrag vom 11. März 1991 (Übernahme-Stichtag: 1. März 1991) verkaufte die Treuhandanstalt, [...]
BFH (VI R 58/95) | Datum: 13.03.1996
Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) arbeitete im Streitjahr 1993 als Kriminalbeamter in K. Dort hatte er auch eine Wohnung. Im April des Streitjahres heiratete er. Die Ehefrau des Klägers wohnte in C und fuhr mit [...]
BFH (IV R 9/95) | Datum: 14.03.1996
Die Klägerinnen und Revisionsbeklagten (Klägerinnen) sind Erbinnen der im Jahre 1984 verstorbenen Frau AX, geb. B. Die Erblasserin betrieb zwei Gewerbebetriebe. Zum Nachlaß gehörten außerdem Grundbesitz und [...]
BFH (VI R 8/90) | Datum: 25.11.1996
I. Sachverhalt Die miteinander verheirateten Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) erwarben 1981 zwei im Streitjahr 1982 fertiggestellte, im selben Haus gelegene sowie nach Größe und Ausstattung identische [...]
BFH (III R 38/95) | Datum: 12.11.1996
Mit notariellem Vertrag vom 20. Dezember 1973 übertrug der 1908 geborene Vater des Klägers und Revisionsbeklagten (Kläger) sein Einfamilienhausgrundstück unentgeltlich unter Vorbehalt eines Nießbrauchsrechts auf den [...]
BSG (4 RA 25/95) | Datum: 18.07.1996
I. Streitig ist, ob die beklagte Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA) für die Klägerin Berücksichtigungszeiten wegen Pflege vormerken muß. Die 1948 geborene Klägerin wurde nach Teilnahme an einem Pflegekurs [...]
BGH (IX ZR 333/95) | Datum: 10.10.1996
Der Beklagte ist einer von vier Söhnen des Kaufmanns R. W. (nachfolgend: Hauptschuldner). Dieser war Inhaber eines Unternehmens, das Maschinen und Materialien für den Kanal- und Stollenbau herstellte und vertrieb. [...]
BGH (IX ZR 37/96) | Datum: 17.10.1996
Im Herbst 1990 beauftragte die Beklagte die Rechtsanwältin G., die damals mit dem Kläger und Rechtsanwalt T. dieser hat in den Vorinstanzen den Prozeß für den Kläger geführt - in einer Sozietät verbunden war, sie u.a. [...]