Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (XII ZR 101/95) | Datum: 03.07.1996
Die Parteien sind Ehegatten, die seit dem 9. April 1993 voneinander getrennt leben. Aus der Ehe sind die Töchter A., geboren am 3. Februar 1989, und D., geboren am 14. November 1990, hervorgegangen, die seit dem 16. [...]
BVerfG (2 BvR 233/96) | Datum: 15.02.1996
Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Verurteilung, ihr Kind aufgrund des Haager Übereinkommens über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung nach Kanada zurückführen zu müssen. I. 1. Die [...]
BGH (XII ZR 181/93) | Datum: 28.02.1996
Der Kläger fordert von der Beklagten Rückgabe bzw. Wertersatz von Verlobungsgeschenken. Der Kläger ist Deutscher und lebt in H.. Die Beklagte ist Brasilianerin und lebt in Spanien. Die Beziehung der Parteien gestaltete [...]
BGH (VI ZR 318/94) | Datum: 13.02.1996
Der Kläger, ein überörtlicher Träger der Sozialhilfe, verlangt vom beklagten Haftpflichtversicherer Ersatz von Aufwendungen, die er für die Heimunterbringung der am 10. Februar 1964 geborenen Nicole S. gehabt hat. [...]
BGH (XII ZR 86/95) | Datum: 03.04.1996
Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Aus ihrer Ehe stammen die Kinder Oliver, geboren am 19. Januar 1967, und Michaela, geboren am 16. Juni 1972. Oliver studiert noch, während Michaela ihre Ausbildung im Laufe des [...]
BGH (XII ZR 2/95) | Datum: 13.03.1996
Der Kläger begehrt die Abänderung eines Titels über nachehelichen Unterhalt. Die 1989 geschlossene Ehe der Parteien wurde 1992 geschieden. Im Scheidungsverbundurteil wurde der Kläger zur Zahlung eines nachehelichen [...]
BGH (XII ZR 45/95) | Datum: 20.03.1996
Das klagende Land (im folgenden: Kläger) gewährte dem 1970 geborenen, unverheirateten Sohn der Beklagten Ausbildungsförderung im Wege der Vorausleistung gemäß § 36 BAföG . Mit der Klage macht es gemäß § 37 BAföG [...]
BGH (IX ZR 333/95) | Datum: 10.10.1996
Der Beklagte ist einer von vier Söhnen des Kaufmanns R. W. (nachfolgend: Hauptschuldner). Dieser war Inhaber eines Unternehmens, das Maschinen und Materialien für den Kanal- und Stollenbau herstellte und vertrieb. [...]
BVerfG (2 BvR 1075/96) | Datum: 15.08.1996
I. Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen die Verurteilung zur Rückführung eines Kindes in die USA aufgrund des Haager Übereinkommens über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung vom 25. [...]
BGH (XII ZR 99/95) | Datum: 03.07.1996
Die Klägerin macht Trennungsunterhalt und Kindesunterhalt für das am 22. Juli 1993 nichtehelich geborene Kind David geltend. Der Beklagte erkannte die Vaterschaft durch Urkunde vom 30. September 1993 vor dem [...]