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BGH (1 StR 475/96) | Datum: 03.09.1996
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen fahrlässiger Tötung seiner Ehefrau zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten bei Strafaussetzung zur Bewährung verurteilt. Die auf die allgemeine Sachrüge gestützte Revision [...]
BGH (XII ZB 18/94) | Datum: 25.09.1996
I. Der im November 1951 geborene Ehemann (Antragsteller) und die im April 1948 geborene Ehefrau (Antragsgegnerin) haben am 14. Dezember 1981 die Ehe geschlossen. Am 8. März 1993 ist der Ehefrau der Scheidungsantrag des [...]
BGH (XII ZB 37/96) | Datum: 02.10.1996
:I. Auf Antrag der Eltern wurde für den 1971 geborenen Betroffenen durch Beschluß des Amtsgerichts Augsburg vom 27. Juni 1991 Gebrechlichkeitspflegschaft mit den Wirkungskreisen Aufenthaltsbestimmung einschließlich [...]
BGH (XII ZB 96/93) | Datum: 02.10.1996
I. Der am 2. November 1939 geborene Ehemann (Antragsteller) und die am 25. Juni 1937 geborene Ehefrau (Antragsgegnerin) haben am 22. Oktober 1959 die Ehe geschlossen, aus der ein 1960 geborener Sohn hervorgegangen ist. [...]
BGH (XII ZB 39/95) | Datum: 25.09.1996
I. Die 1956 geschlossene Ehe der Beteiligten zu 3 mit Eugen S. wurde durch Urteil vom 13. Februar 1987 geschieden. In der Folgesache Versorgungsausgleich wurden (bezogen auf den 31. Dezember 1985) Rentenanwartschaften [...]
BGH (XII ZR 126/95) | Datum: 27.11.1996
Der Kläger war italienischer Staatsangehöriger. Seine erste, in Deutschland mit einer Deutschen geschlossene Ehe wurde im Mai 1970 durch rechtskräftiges Urteil des Landgerichts Wiesbaden geschieden. Ein Verfahren zur [...]
BGH (XII ZB 225/94) | Datum: 15.10.1996
I. Die Parteien haben am 30. Dezember 1985 die Ehe geschlossen. Am 27. November 1992 ist der Scheidungsantrag des Ehemannes (Antragsteller) rechtshängig geworden. Wahrend der Ehezeit (l. Dezember 1985 bis 31. Oktober [...]
BGH (XII ZR 101/95) | Datum: 03.07.1996
Die Parteien sind Ehegatten, die seit dem 9. April 1993 voneinander getrennt leben. Aus der Ehe sind die Töchter A., geboren am 3. Februar 1989, und D., geboren am 14. November 1990, hervorgegangen, die seit dem 16. [...]
BGH (III ZR 73/95) | Datum: 18.01.1996
Der Beklagte hat gegen ein Urteil des Landgerichts Berufung eingelegt. Das Oberlandesgericht hat die Berufung als unzulässig verworfen, weil die Berufungsschrift nicht ordnungsgemäß unterschrieben sei. Die unter die [...]
BGH (IX ZR 171/95) | Datum: 18.01.1996
Der Ehemann der 1946 geborenen Klägerin gründete im September 1990 ohne Eigenkapital einen Bauhandwerksbetrieb mit elf Mitarbeitern in Dresden. Die Beklagte bewilligte dem Ehemann der Klägerin - befristet bis 30. April [...]