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BGH (VI ZR 387/94) | Datum: 23.01.1996
Die Beklagten sind aufgrund rechtskräftigen Urteils des Berufungsgerichts vom 17. September 1990 verpflichtet, dem Kläger sämtliche Schäden aus einer ärztlichen Behandlung (arterielle Karotisangiographie) vom 21. [...]
BGH (VIII ZB 7/96) | Datum: 20.03.1996
I. Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Bezahlung gelieferter Waren nebst Zinsen. Das Landgericht hat im wesentlichen antragsgemäß erkannt; abgewiesen wurde lediglich ein Teil des Zinsanspruchs. Gegen das ihr [...]
BGH (VI ZR 94/95) | Datum: 09.01.1996
Der Kläger macht gegen die Beklagten Schadensersatzansprüche wegen des Verlusts von Sammlermünzen geltend. Die Beklagten zu 1) und 2) sind Inhaber eines Unternehmens, das sich unter anderem mit der Versteigerung von [...]
BGH (VIII ZR 108/95) | Datum: 17.04.1996
Die Parteien streiten darüber, ob im Sommer 1992 zwischen ihnen ein Kaufvertrag über einen Teleskop-Autokran zustande gekommen und der Beklagte deshalb zur Zahlung des von der Klägerin geltend gemachten Kaufpreises von [...]
BGH (VII ZB 12/96) | Datum: 13.06.1996
I. Die Klägerin verlangt von den Beklagten die Zahlung restlichen Werklohns für Bauleistungen. Die Beklagten machen ein Zurückbehaltungsrecht geltend. Das Landgericht hat die Beklagten zur Zahlung von 107.359,99 DM Zug [...]
BGH (VII ZB 7/96) | Datum: 13.06.1996
I. Der klagende Konkursverwalter verlangt die Bezahlung von Werklohn für Kanalarbeiten der Gemeinschuldnerin. Die Beklagte hat mit streitigen Gegenforderungen aufgerechnet. Das Landgericht hat die Beklagte verurteilt, [...]
BGH (II ZR 122/95) | Datum: 08.07.1996
Das Landgericht hat den beklagten Rechtsanwalt, der sich in erster Instanz selbst vertreten hat, durch Urteil vom 7. Mai 1993 zur Zahlung von 105.000, -- DM nebst Zinsen verurteilt. Die Geschäftsstelle des Landgerichts [...]
BGH (XI ZR 199/95) | Datum: 21.05.1996
Der Kläger nimmt die beklagte Bank auf Schadensersatz wegen falscher Auskunft in Anspruch. Die Streithelferin des Klägers, die C. Handels GmbH (im folgenden: C.), holte Anfang 1988 bei der Beklagten mehrfach Auskünfte [...]
OLG Köln (19 W 12/96) | Datum: 09.05.1996
Auf den Antrag der Stadt W. ist im selbständigen Beweisverfahren durch den Bausachverständigen Dipl.-Ing. B. unter dem 10. Juli 1995 ein Gutachten erstellt worden, welches den Parteien durch Verfügung des Landgerichts [...]