Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Dresden (10 W 0769/96) | Datum: 12.08.1996
Dem Beklagten ist Prozeßkostenhilfe zu bewilligen, da er bedürftig ist und der Anfechtungsklage nach derzeitiger Sachlage eine gewisse Aussicht auf Erfolg nicht abzusprechen ist (§ 114 ZPO ). 1) Zwar hat der Kläger [...]
OLG Dresden (11 WF 195/96) | Datum: 12.08.1996
I. Zwischen den Parteien ist eine Vollstreckungsabwehrklage anhängig. Der Kläger beantragte mit seiner am 07.06.1996 beim Amtsgericht - Familiengericht - Leipzig eingegangenen Klage auf Feststellung der Unzulässigkeit [...]
OLG Dresden (10 WF 206/96) | Datum: 06.08.1996
Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässige Beschwerde ist nicht begründet. Das von der Antragstellerin beabsichtigte Einstweilige-Anordnungs-Verfahren, in dem sie ein Kündigungsverbot für den Antragsgegner im Hinblick [...]