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BGH (XII ZB 184/95) | Datum: 24.01.1996
I. Der Kläger und die Beklagte zu 1 sind geschiedene Eheleute, deren Tochter die Beklagte zu 2 ist. Durch das Scheidungsverbundurteil vom 13. Juni 1989 wurden u.a. der Beklagten zu 1 nachehelicher Unterhalt in Höhe von [...]
BFH (III R 137/93) | Datum: 25.01.1996
Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) und der Beigeladene sind seit dem 1. Juni 1989 geschieden. Aus ihrer Ehe sind die 1975 und 1982 geborenen Kinder A und B hervorgegangen, die während des Streitjahres (1989) [...]
BGH (V ZR 246/94) | Datum: 12.01.1996
Die neun ursprünglichen Beklagten sind Erben ihres Vaters, der am 15. Juni 1985 verstorben ist. Das klagende Land (im folgenden: Kläger) begehrt von ihnen die unentgeltliche Übertragung des Eigentums an verschiedenen [...]
OLG Nürnberg (4 W 4074/95) | Datum: 03.01.1996
1. Der am 13. April 1992 geborene Kläger hat, vertreten durch das Jugendamt der Stadt gegen den Beklagten Klage auf Feststellung der Vaterschaft erhoben. Zur Klärung der Abstammung hat das Amtsgericht Nürnberg ein [...]
BGH (IX ZR 56/95) | Datum: 11.01.1996
I. Der Beklagte übernahm durch schriftliche Erklärung vom 11. September 1992 die selbstschuldnerische Bürgschaft für die Verbindlichkeiten seiner Eltern gegenüber der Klägerin (einer Bank) bis zum Höchstbetrag von [...]
BFH (X R 14/94) | Datum: 24.01.1996
Die am 25. August 1990 verstorbene Frau A. hatte den Kläger und Revisionskläger (Kläger), ihren Neffen, zu ihrem Alleinerben bestimmt. Zugleich hatte sie Dritte mit Geldvermächtnissen in Höhe von insgesamt 52 000 DM [...]
OLG Köln (14 WF 11/96) | Datum: 25.01.1996
EzFamR aktuell 1996, 110 FamRZ 1996, 1101 MDR 1996, 610 NJW-RR 1996, 707 OLGReport-Köln 1996, 133 [...]
OLG Nürnberg (11 WF 24/96) | Datum: 18.01.1996
I. Die Parteien sind miteinander verheiratet. Sie haben am 07. Januar 1991 die Ehe geschlossen. Sie leben seit längerer Zeit getrennt. Am 04. August 1994 wurde das Kind .... geboren. Dieses Kind stammt nicht vom [...]
OLG Nürnberg (11 WF 3848/95) | Datum: 17.01.1996
1. Der volljährige Antragsteller begehrt vom Antragsgegner, seinem Vater, Ausbildungsunterhalt. Der Antragsteller verließ 1994 wegen massiver Streitigkeiten die elterliche Wohnung. Er besucht zur Zeit die 11. Klasse [...]
OLG Nürnberg (10 WF 3997/95) | Datum: 08.01.1996
Die zulässige Beschwerde ist nicht begründet. Denn die Auskunfts- und Trennungsunterhaltsklage der Klägerin hat keine hinreichende Erfolgsaussicht (§ 114 ZPO ), weil der Auskunfts- und Belegvorlageanspruch durch die [...]