Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (VI ZR 122/94) | Datum: 14.03.1995
Der Kläger verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen einer Sturzverletzung. Die Beklagte betrieb in S. ein Stehcafé. Am 28. Januar 1986 lieferte der Kläger eine Kaffeemaschine in die Geschäftsräume der Beklagten. [...]
BGH (V ZR 171/94) | Datum: 14.07.1995
Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks Flurstück 40 in M.-B., an das östlich das im Eigentum des Beklagten stehende Flurstück 35 angrenzt. Auf beiden Grundstücken wird Landwirtschaft betrieben. An der Südostgrenze [...]
BGH (KZR 15/94) | Datum: 05.07.1995
Der Kläger ist alleiniger Lizenznehmer für den Vertrieb von SESAMSTRASSE-Aufnähern in Deutschland. Er schloß mit der Beklagten, die den Großhandel betreibt, bei einer Besprechung am 16. Dezember 1991 einen Vertrag über [...]
BGH (IX ZR 115/94) | Datum: 30.11.1995
Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Gebiet der Produktion und des Vertriebs von Leichtmetallrädern für Kraftfahrzeuge. Als die Klägerin im Jahre 1988 mit der Produktion und dem Vertrieb eines bestimmten dreiteiligen [...]