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BGH (XI ZR 165/94) | Datum: 30.05.1995
Die Klägerin verlangt Darlehensrückzahlung von der Beklagten, ihrer Schwiegertochter. Deren Ehe mit dem Sohn der Klägerin ist seit dem 15. Oktober 1991 geschieden. Der Sohn der Klägerin betreibt ein [...]
BGH (XII ZR 89/94) | Datum: 03.05.1995
Die Mutter der beiden Kläger und der Beklagte waren miteinander verheiratet. Die Kläger stammen nicht von dem Beklagten ab. Der Beklagte ist zeugungsunfähig. Mit seiner Zustimmung unterzog sich die Mutter der Kläger [...]
BGH (5 StR 156/95) | Datum: 02.05.1995
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung zu der Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt. Das auf die Sachrüge gestützte Rechtsmittel des Angeklagten, [...]
BGH (1 StR 94/95) | Datum: 09.05.1995
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit Freiheitsberaubung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren bei Strafaussetzung zur Bewährung verurteilt. Die wirksam auf den [...]
BGH (2 StR 193/95) | Datum: 17.05.1995
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen sexuellen Mißbrauchs von Kindern in 69 Fällen in Tateinheit mit sexuellem Mißbrauch von Schutzbefohlenen in 68 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs [...]
BGH (2 StR 139/95) | Datum: 03.05.1995
1. Das Landgericht hat den Angeklagten wegen schweren Raubes unter Einbeziehung zweier anderer Strafen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren und neun Monaten sowie wegen acht weiterer Gewaltdelikte, in einem [...]
BGH (3 StR 150/95) | Datum: 10.05.1995
Das Landgericht hat den Angeklagten unter Freisprechung im übrigen wegen gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit Freiheitsberaubung und mit Nötigung zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten verurteilt, deren [...]
BGH (1 StR 81/95) | Datum: 02.05.1995
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Konstanz vom 1. Dezember 1994 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum [...]
BGH (1 StR 188/95) | Datum: 16.05.1995
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Vergewaltigung zur Freiheitsstrafe von zwei Jahren bei Strafaussetzung zur Bewährung verurteilt. Die zu Ungunsten des Angeklagten eingelegte Revision der Staatsanwaltschaft ist [...]
BGH (XII ZR 196/94) | Datum: 31.05.1995
Die am 15. September 1989 geschlossene Ehe der Parteien ist seit dem 10. März 1994 rechtskräftig geschieden. Mit Schreiben vom 7. Oktober 1992 begehrte die Beklagte von dem Kläger Trennungsunterhalt. Die daraufhin [...]