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BayObLG (3Z BR 262/94) | Datum: 10.10.1994
I. Für die Betroffene wurde in einem Verfahren zur Entscheidung über einen Antrag der Betreuerin auf deren Entlassung mit Beschluß des Amtsgericht vom 10.5.1994 eine Verfahrenspflegerin bestellt. Die Beschwerde der [...]
BGH (XII ZR 79/93) | Datum: 29.06.1994
Die Parteien streiten um die Abänderung eines Urteils über nachehelichen Unterhalt für die Zeit ab dem 1. Oktober 1989. Die 1967 geschlossene Ehe der Parteien, aus der ein inzwischen volljähriges Kind hervorgegangen [...]
BGH (XII ZR 215/93) | Datum: 30.11.1994
Der 1968 geborene Kläger ist der Sohn des Beklagten aus dessen 1968 geschiedener Ehe. Er wuchs bei seiner sorgeberechtigten Mutter auf. Im Juli 1985 erreichte er nach der 10. Klasse den Realschulabschluß. Einen [...]
BGH (XII ZR 128/93) | Datum: 15.06.1994
Die am 4. Dezember 1964 geschlossene Ehe der Parteien ist auf den am 7. November 1985 zugestellten Scheidungsantrag der Klägerin (damals Antragstellerin) durch das insoweit seit dem 16. Februar 1988 rechtskräftige [...]
BGH (XII ZR 190/92) | Datum: 19.01.1994
Die Parteien streiten im Revisionsrechtszug darüber, ob ein Anspruch der Antragsgegnerin (im folgenden: Ehefrau) auf Ausgleich des Zugewinns verjährt ist. Der Antrag des Antragstellers (im folgenden: Ehemann), die am [...]
BGH (XII ZR 100/93) | Datum: 22.06.1994
Die Parteien sind seit 1971 miteinander verheiratet und leben seit Herbst 1984 getrennt. Sie haben drei in den Jahren 1972, 1975 und 1977 geborene gemeinschaftliche Kinder, die bei der Antragsgegnerin leben. Die [...]
OLG Nürnberg (10 UF 3145/93) | Datum: 10.01.1994
Die Berufung ist zulässig und hat auch in der Sache Erfolg, weil der Kläger zu Recht geltend macht, die Zwangsvollstreckung aus der bei dem Stadtjugendamt ... am 30. April 1987 beurkundeten Verpflichtungserklärung sei [...]
OLG Nürnberg (10 UF 1521/94) | Datum: 10.10.1994
I. Die Aktivlegitimation der Klägerin (nach § 1629 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 BGB ), die vom Beklagten im Hinblick auf die gewährte Sozialhilfe in Zweifel gezogen wird, ist hinsichtlich der künftigen Unterhaltsansprüche [...]
BayObLG (1Z BR 9/94) | Datum: 08.07.1994
I. Die im Jahr 1977 geborene Janina (Beteiligte zu 1) ist das eheliche Kind der Beteiligten zu 2 und 3. Sie wohnt bei ihrer Mutter, die Eltern leben getrennt. Janina hatte im Juni 1990 und im August 1991 Suizidversuche [...]
BayObLG (1Z BR 148/94) | Datum: 18.10.1994
I. Die Kinder A., J. und O. im Alter von nunmehr sieben, fast sechs und vier Jahren entstammen der Ehe zwischen dem 67 Jahre alten Beteiligten zu 1 und der von ihm getrennt lebenden 29jährigen Beteiligten zu 2. Der [...]