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BGH (5 StR 252/94) | Datum: 18.05.1994
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen fortgesetzten sexuellen Mißbrauchs von Kindern in drei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt. Auf die mit der Sachrüge begründete Revision des [...]
BGH (5 StR 239/94) | Datum: 10.05.1994
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen sexueller Nötigung in Tateinheit mit sexuellem Mißbrauch eines Kindes, sexuellem Mißbrauch einer Schutzbefohlenen und Vergewaltigung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren [...]
BGH (5 StR 68/94) | Datum: 10.05.1994
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen sexuellen Mißbrauchs eines Kindes in drei Fällen zu der Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt. Das auf den Strafausspruch beschränkte Rechtsmittel [...]
BGH (4 StR 273/94) | Datum: 13.06.1994
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen sexuellen Mißbrauchs eines Kindes zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt. Die Revision des Angeklagten, mit der er die Verletzung formellen und materiellen Rechts [...]
BGH (3 StR 361/92) | Datum: 10.06.1994
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen fortgesetzten sexuellen Mißbrauchs eines Kindes (80 Einzelakte) in Tateinheit mit sexuellem Mißbrauch von Schutzbefohlenen (200 Einzelakte) und mit Beischlaf zwischen [...]
BGH (XII ZR 39/93) | Datum: 22.06.1994
In einem Vorprozeß machte der Kläger gegen seine geschiedene Ehefrau den Anspruch auf Zugewinnausgleich geltend. In der Berufungsinstanz wurde der Ehefrau Prozeßkostenhilfe ohne Ratenzahlungen bewilligt und der [...]
BGH (I ZR 106/92) | Datum: 23.06.1994
Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Herausgabe verschiedener Handelstextilien. Sie hat behauptet, sie sei Eigentümerin der Ware; sie habe diese bei der Beklagten, einem Speditions- und Lagerhaus, eingelagert. [...]
BGH (III ZR 98/93) | Datum: 05.05.1994
Die während des Berufungsrechtszugs verstorbene ursprüngliche Klägerin, deren Erben den Rechtsstreit fortführen, hat die Beklagte, die von ihr mit Vermögensverwaltung betraut war, im Wege der Stufenklage auf [...]
BGH (XII ZR 158/93) | Datum: 27.04.1994
I. Die Parteien, beide ursprünglich Staatsangehörige der ehemaligen Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien, haben am 9. August 1979 in Skopje (Mazedonien) die Ehe geschlossen, aus der die in den Jahren 1979, [...]
BGH (5 StR 96/94) | Datum: 27.04.1994
Die Revisionen der Angeklagten R und Ra gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 5. Mai 1993 werden nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen. Jeder Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels und [...]