Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (V ZR 188/92) | Datum: 11.03.1994
Der Beklagte ist der Neffe der Frau J., deren Ehemann am 14. Januar 1986 in ein Altenheim aufgenommen worden war, wo er am 29. Juni 1987 verstorben ist. Mit notariellem Übergabevertrag vom 22. März 1985 hatte Frau J. [...]
BGH (XII ZR 30/92) | Datum: 30.03.1994
Die Parteien sind Geschwister und gesetzliche Erben ihrer am 20. Oktober 1986 verstorbenen Mutter. Ihr Ehemann, der Vater der Parteien, ist am 31. Juli 1975 vorverstorben. Die Mutter hatte dem Beklagten mit notariellem [...]
BGH (XI ZR 175/93) | Datum: 29.11.1994
Die Klägerin ist Alleinerbin ihres am 12. Mai 1992 durch Selbsttötung verstorbenen Ehemanns H. E. (Erblasser). Die Eheleute lebten zuletzt getrennt. Der Erblasser hatte zwei Monate vor seinem Tode die Beklagte in seine [...]
BGH (IV ZR 132/93) | Datum: 27.04.1994
Der Kläger verlangt von der Beklagten, seiner Schwester, den Pflichtteil nach der am 13. Juni 1988 gestorbenen Mutter der Parteien. Sie ist von der Beklagten allein beerbt worden. Die Erblasserin hatte durch [...]
BGH (IV ZR 319/93) | Datum: 09.11.1994
Die Kläger zu 1) bis 3) (im folgenden: die Kläger) sind (neben ihren Vettern) von ihrem am 17. Juni 1981 gestorbenen Großonkel zu Nacherben eingesetzt worden. Vorerbe (ohne Befreiung) ist der Bruder ihres Vaters. Der [...]
BGH (VI ZR 80/94) | Datum: 06.12.1994
Die Kläger nehmen als Erben ihres verstorbenen Sohnes Andreas K. die Beklagten auf Zahlung von Schmerzensgeld nach einem Verkehrsunfall in Anspruch. Andreas K. wurde am 17. Juni 1992 bei einem Verkehrsunfall, der vom [...]
BGH (IV ZR 281/93) | Datum: 07.12.1994
Die Klägerin verlangt die Auflassung eines Grundstücksanteils an einem sonst ihr gehörenden Grundstück. Dieser Anteil gehörte der am 12. Februar 1989 verstorbenen Tante der Klägerin (im folgenden: Erblasserin). Sie ist [...]
BGH (IV ZR 113/94) | Datum: 14.12.1994
Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung. Die Revision hat im Endergebnis auch keine Aussicht auf Erfolg. 1. Im Ergebnis hat das Landgericht mit Recht angenommen, daß im vorliegenden Fall für die [...]
BGH (III ZR 134/93) | Datum: 06.10.1994
Der am 25. November 1963 geborene Kläger ist der nichteheliche Sohn der Verwaltungsangestellten R. B. geb. K. und des Fuhrunternehmers X. Kö. Am 29. Mai, 6. und 20. Juni 1980 richtete der Kläger, vertreten durch seine [...]
BGH (IV ZR 95/93) | Datum: 28.09.1994
Der Kläger ist durch zwei Vorausvermächtnisse seines Vaters, des am 24. November 1980 in B. in Kolumbien verstorbenen Erblassers, mit einem Grundstück in R. in Westfalen bedacht worden. Er meint, mit dem Tod des [...]