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BGH (XII ZR 30/92) | Datum: 30.03.1994
Die Parteien sind Geschwister und gesetzliche Erben ihrer am 20. Oktober 1986 verstorbenen Mutter. Ihr Ehemann, der Vater der Parteien, ist am 31. Juli 1975 vorverstorben. Die Mutter hatte dem Beklagten mit notariellem [...]
BayObLG (1Z BR 159/93) | Datum: 26.10.1994
I. Der Erblasser ist im Alter von 72 Jahren verstorben. Aus seiner einzigen Ehe stammen zwei Kinder, der Sohn Ewald (Beteiligter zu 1) und die Tochter Maria, deren Sohn der Beteiligte zu 2 (Enkel des Erblassers) ist. [...]
BGH (XII ZR 108/93) | Datum: 14.12.1994
Die am 18. August 1967 geschlossene Ehe der Parteien wurde am 5. September 1991 geschieden. Mit ihrer Klage verlangte die Klägerin Zugewinnausgleich. Durch gerichtlichen Teilvergleich verpflichtete sich der Beklagte [...]
BGH (III ZR 175/93) | Datum: 08.12.1994
Der klagende Verein betreibt das evangelische Waldkrankenhaus in S., in dem sich die am 4. Mai 1910 geborene A. G. vom 15. Februar 1991 bis zu ihrem Tode am 12. April 1992 in stationärer Behandlung befand. Der [...]
OLG Stuttgart (8 W 534/93) | Datum: 23.02.1994
Anmerkung Cypionka DNotZ 1995, 687 BtPrax 1994, 99 DNotZ 1995, 687 FamRZ 1994, 1417 OLGZ 1994, 430 [...]
BVerfG (1 BvR 1245/89) | Datum: 02.02.1994
Die Voraussetzungen für eine Annahme der Verfassungsbeschwerde nach , der auch auf bereits anhängige Verfahren anzuwenden ist (vgl. Art. 8 des Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das [...]
BayObLG (1Z BR 100/94) | Datum: 31.10.1994
I. A ist das am 4.12.1991 in Lima (Peru) geborene nichteheliche Kind einer Peruanerin. Der Aufenthalt des Vaters ist nicht bekannt. Die Beteiligten zu 1 und 2 sind Eheleute. Sie hielten sich im Dezember 1991 in Lima [...]
BGH (XII ZR 1/93) | Datum: 13.07.1994
Die 1938 geborene Klägerin beendete 1955 ihre Schulausbildung mit der mittleren Reife. Danach begann sie eine Gärtnerlehre. Einen qualifizierten Berufsabschluß hat sie nicht. Im Februar 1957 heiratete sie den [...]