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BezirksG Erfurt (BFB 121/90) | Datum: 26.08.1993
Vergleiche hierzu auch die Entscheidung des Bezirksgerichts Frankfurt/Oder vom 09.06.1993 ( 13 T 85/93), abgedruckt in der FamRZ 1993, 1205 . FamRZ 1994, 703 NJ 1994, 77 [...]
OLG Dresden (11 UF 192/93) | Datum: 11.11.1993
Die Parteien streiten um die Erhöhung nachehelichen Unterhalts. Der 55 Jahre alte Kläger und Berufungsbeklagte (nachstehend als Kläger bezeichnet) und die 51jährige Beklagte und Berufungsklägerin (im folgenden Beklagte [...]
BVerfG (2 BvF 2/90, 2 BvF 4/92, 2 BvF 5/92) | Datum: 28.05.1993
(einschließlich Abweichender Meinung [en]) A. Gegenstand der zu gemeinsamer Verhandlung und Entscheidung verbundenen Normenkontrollverfahren ist vor allem die Frage, ob verschiedene strafrechtliche, [...]
BVerfG (1 BvR 692/92) | Datum: 18.02.1993
I. Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Regelung des Umgangsrechts für ein eheliches Kind. 1. Aus der Ehe des Beschwerdeführers mit der Antragsgegnerin des Ausgangsverfahrens stammt ein 1987 geborenes Kind. [...]
BVerfG (1 BvR 208/93) | Datum: 26.05.1993
Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen Urteile, durch die einer auf Eigenbedarf gestützten Räumungsklage stattgegeben worden ist. A. I. Der Beschwerdeführer ist Mieter einer Wohnung im zweiten Obergeschoß einer [...]