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BGH (VI ZR 105/92) | Datum: 16.11.1993
Die Kläger zu 1) und 2) sind Eltern einer 1982 geborenen Tochter, die von Geburt an geistig und körperlich behindert ist. Wegen des Verdachts einer fehlerhaften genetischen Disposition begaben sie sich auf Überweisung [...]
BGH (XII ZR 136/92) | Datum: 24.11.1993
Die Parteien waren seit 24. Mai 1950 verheiratet. Seit 1974 lebten sie getrennt. Das Scheidungsverfahren wurde am 10. März 1987 rechtshängig. Ihre Ehe wurde durch Urteil des Amtsgerichts vom 1. Juli 1987 geschieden. [...]
BGH (VIII ARZ 3/93) | Datum: 24.11.1993
I. Mit Formularvertrag vom 11. Oktober 1975 hat die Beklagte zu 1 ab 1. November 1975 eine Wohnung im Hause des Rechtsvorgängers der Klägerin angemietet. Der Beklagte zu 2 ist dem Mietvertrag beigetreten. 1991 erwarb [...]
BayObLG (3Z BR 264/93) | Datum: 25.11.1993
FamRZ 1994, 1282 MDR 1994, 277 Rpfleger 1994, 252 [...]
BayObLG (3Z BR 267/93; 3Z BR 268/93) | Datum: 19.11.1993
I. Das Amtsgericht hatte wiederholt eine Unterbringung des Betroffenen angeordnet, zuletzt mit sofortiger Wirksamkeit am 17.8.1993 für drei Monate mit gleichzeitiger Aussetzung der Vollziehung ab 27.8.1993 für sechs [...]
LG Heilbronn (1b T 293/93) | Datum: 26.11.1993
FamRZ 1994, 1604 MDR 1994, 729 [...]
OLG Koblenz (5 U 1882/92) | Datum: 25.11.1993
Die Parteien, die seinerzeit in nichtehelicher Lebensgemeinschaft lebten, hielten sich am 22. Juli 1990 im Anschluß an eine Geburtstagsfeier in der Wohnung der Schwester des Beklagten auf. Dort kam es zu Tätlichkeiten; [...]
BGH (XII ZR 135/92) | Datum: 03.11.1993
Das Amtsgericht H.-W. hat durch Urteil vom 7. August 1973 festgestellt, daß der Wiederaufnahmekläger (im folgenden: Kläger) der Vater der am 11. September 1972 geborenen Wiederaufnahmebeklagten (im folgenden: Beklagte) [...]
BGH (IV ZR 36/93) | Datum: 03.11.1993
Dem Kläger ist durch Erbvertrag mit seiner Tante und ihrem Ehemann vom 17. Februar 1956, in dem sich die Ehegatten gegenseitig zu Alleinerben eingesetzt haben, nach dem Tode des Längstlebenden und für den Fall, daß aus [...]
BGH (XII ZB 33/92) | Datum: 03.11.1993
I. Die Parteien streiten über die Durchführung eines Versorgungsausgleichs. Der im Jahre 1936 geborene Ehemann (Antragsteller) und die im Jahre 1938 geborene Ehefrau (Antragsgegnerin) schlossen am 25. Juli 1958 die [...]