Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (VI ZR 105/92) | Datum: 16.11.1993
Die Kläger zu 1) und 2) sind Eltern einer 1982 geborenen Tochter, die von Geburt an geistig und körperlich behindert ist. Wegen des Verdachts einer fehlerhaften genetischen Disposition begaben sie sich auf Überweisung [...]
BGH (XII ZR 136/92) | Datum: 24.11.1993
Die Parteien waren seit 24. Mai 1950 verheiratet. Seit 1974 lebten sie getrennt. Das Scheidungsverfahren wurde am 10. März 1987 rechtshängig. Ihre Ehe wurde durch Urteil des Amtsgerichts vom 1. Juli 1987 geschieden. [...]
BGH (VIII ARZ 3/93) | Datum: 24.11.1993
I. Mit Formularvertrag vom 11. Oktober 1975 hat die Beklagte zu 1 ab 1. November 1975 eine Wohnung im Hause des Rechtsvorgängers der Klägerin angemietet. Der Beklagte zu 2 ist dem Mietvertrag beigetreten. 1991 erwarb [...]
BGH (XII ZR 135/92) | Datum: 03.11.1993
Das Amtsgericht H.-W. hat durch Urteil vom 7. August 1973 festgestellt, daß der Wiederaufnahmekläger (im folgenden: Kläger) der Vater der am 11. September 1972 geborenen Wiederaufnahmebeklagten (im folgenden: Beklagte) [...]
BGH (IV ZR 36/93) | Datum: 03.11.1993
Dem Kläger ist durch Erbvertrag mit seiner Tante und ihrem Ehemann vom 17. Februar 1956, in dem sich die Ehegatten gegenseitig zu Alleinerben eingesetzt haben, nach dem Tode des Längstlebenden und für den Fall, daß aus [...]
BGH (XII ZB 33/92) | Datum: 03.11.1993
I. Die Parteien streiten über die Durchführung eines Versorgungsausgleichs. Der im Jahre 1936 geborene Ehemann (Antragsteller) und die im Jahre 1938 geborene Ehefrau (Antragsgegnerin) schlossen am 25. Juli 1958 die [...]
BGH (V ZR 1/93) | Datum: 05.11.1993
Die Klägerin hat gegen ein klageabweisendes Urteil Berufung eingelegt und diese nach Ablauf der verlängerten Berufungsbegründungsfrist begründet. Zugleich hat sie Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beantragt. Das [...]
BGH (VI ZR 227/92) | Datum: 02.11.1993
Der Kläger war Halter von sechs Pferden. Er hatte mit dem Beklagten vereinbart, daß dieser sie betreuen und für den Einsatz bei Trabrennen trainieren sollte. Am 12. Januar 1989 ließ der Kläger die Tiere zum Beklagten [...]
BGH (II ZR 26/93) | Datum: 08.11.1993
Die Hauptversammlung der Beklagten, einer in L. ansässigen Aktiengesellschaft, faßte am 26. Juni 1991 zu Punkt 5 a) der Tagesordnung folgenden Beschluß: 'Die Hauptversammlung findet an dem Ort statt, den die Teilnehmer [...]
BGH (XII ZR 127/92) | Datum: 10.11.1993
Die Ehe der Klägerin zu 1 (im folgenden Klägerin) mit dem Beklagten, aus der der am 19. September 1985 geborene Kläger zu 2 hervorging, wurde durch Urteil des Stadtbezirksgerichts Berlin-Prenzlauer Berg vom 22. August [...]