Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (VI ZR 105/92) | Datum: 16.11.1993
Die Kläger zu 1) und 2) sind Eltern einer 1982 geborenen Tochter, die von Geburt an geistig und körperlich behindert ist. Wegen des Verdachts einer fehlerhaften genetischen Disposition begaben sie sich auf Überweisung [...]
BGH (XII ZR 136/92) | Datum: 24.11.1993
Die Parteien waren seit 24. Mai 1950 verheiratet. Seit 1974 lebten sie getrennt. Das Scheidungsverfahren wurde am 10. März 1987 rechtshängig. Ihre Ehe wurde durch Urteil des Amtsgerichts vom 1. Juli 1987 geschieden. [...]
BGH (VIII ARZ 3/93) | Datum: 24.11.1993
I. Mit Formularvertrag vom 11. Oktober 1975 hat die Beklagte zu 1 ab 1. November 1975 eine Wohnung im Hause des Rechtsvorgängers der Klägerin angemietet. Der Beklagte zu 2 ist dem Mietvertrag beigetreten. 1991 erwarb [...]
BGH (3 StR 517/93) | Datum: 24.11.1993
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen sexueller Nötigung in Tateinheit mit Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und acht Monaten verurteilt, deren Vollstreckung es zur Bewährung ausgesetzt hat. [...]
BGH (XII ZR 90/92) | Datum: 03.11.1993
Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung. Die Revision hat im Endergebnis auch keine Aussicht auf Erfolg (vgl. § 554b ZPO in der Auslegung des Beschlusses des BVerfG vom 11. Juni 1980 - 1 PBvU 1/79 - BVerfGE [...]
BGH (XII ZR 1/92) | Datum: 10.11.1993
Ebenso OLG Köln, HdM Nr. 2 = WuM 1992, 67 = ZMR 1992, 56 BGH, HdM Nr. 34 BGHR BGB § 134 Wohnraumzweckentfremdung 1 BGHR MRVG Art. 6 § 1 Wohnraumzweckentfremdung 1 DRsp I(111)205d DWW 1994, 246 NJW 1994, 320 VersR 1994, [...]
BGH (XII ZR 130/92) | Datum: 24.11.1993
BGH (XII ARZ 27/93) | Datum: 03.11.1993
I. Die Parteien sind getrenntlebende Eheleute. Der Ehemann lebt in der früheren Ehewohnung. Die Ehefrau lebt bei ihren Eltern in Es.. Die Parteien haben zwei Kinder, die am 6. Februar 1987 geborene I. und die am 17. [...]
BGH (XII ZR 135/92) | Datum: 03.11.1993
Das Amtsgericht H.-W. hat durch Urteil vom 7. August 1973 festgestellt, daß der Wiederaufnahmekläger (im folgenden: Kläger) der Vater der am 11. September 1972 geborenen Wiederaufnahmebeklagten (im folgenden: Beklagte) [...]
BGH (IV ZR 36/93) | Datum: 03.11.1993
Dem Kläger ist durch Erbvertrag mit seiner Tante und ihrem Ehemann vom 17. Februar 1956, in dem sich die Ehegatten gegenseitig zu Alleinerben eingesetzt haben, nach dem Tode des Längstlebenden und für den Fall, daß aus [...]