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BGH (V ZR 246/92) | Datum: 16.09.1993
I. Im vorliegenden Rechtsstreit haben die Kläger Zahlungsansprüche wegen Notbedarfs, hilfsweise Rückübereignung eines geschenkten Hausgrundstücks nach Widerruf wegen groben Undanks, geltend gemacht. Die Kläger sind die [...]
BGH (XII ZR 43/92) | Datum: 29.09.1993
Die Klägerin und der Beklagte zu 1 heirateten am 12. August 1960. Zu notarieller Urkunde vom 15. April 1976 wurde ihnen 'als Gesamtberechtigten' der Nießbrauch an einem mit ihren Mitteln erworbenen, aber in das [...]