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BGH (XII ZR 49/92) | Datum: 16.06.1993
Die 1961 geborene Klägerin zu 1 und der 1953 geborene Beklagte, der auf einem ihm gehörenden Hof von 15,5 ha Größe Landwirtschaft betreibt, schlossen 1983 die Ehe; der 1982 geborene Kläger zu 2 und die 1984 geborene [...]
OLG Bamberg (SA F 19/93) | Datum: 22.06.1993
FamRZ 1995, 100 [...]
BGH (XII ZR 6/92) | Datum: 16.06.1993
Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Im Jahre 1984 wurde der Kläger rechtskräftig verurteilt, an die Beklagte nachehelichen Unterhalt von monatlich 854 DM zu zahlen. Der Kläger verdiente damals monatlich 2597, 97 [...]
BGH (V ZR 7/92) | Datum: 25.06.1993
Die Klägerin ist Alleinerbin ihres Vaters (im folgenden Erblasser). Der Erblasser räumte den Beklagten 1982 ein lebenslängliches, unübertragbares, unentgeltliches Wohnrecht an seinem bereits mit einer [...]
BGH (IV ZR 205/92) | Datum: 23.06.1993
Die Parteien sind die beiden Kinder des am 19. Januar 1970 in der Bundesrepublik Deutschland verstorbenen Erblassers und seiner Ehefrau. Der Erblasser hatte neben seinem Vermögen in A./Hessen beträchtlichen Grundbesitz [...]
BGH (XII ZR 12/92) | Datum: 23.06.1993
Der Kläger war seit 1959 mit der 1980 verstorbenen Erblasserin verheiratet. Aus der Ehe gingen zwei Kinder, die Tochter Monika, jetzige Beklagte, und der Sohn Frank, hervor. Die Erblasserin war vor der Ehe zusammen mit [...]
BezirksG Erfurt (3 U 5/93) | Datum: 23.06.1993
Keine Postulationsfähigkeit des Berufungs-Prozeßbevollmächtigten Die von der Klägerin (Kl.) eingelegte Berufung ist nicht zulässig und war deshalb zu verwerfen (§ 519 b ZPO ). Sie ist nicht innerhalb der bis zum [...]
BVerwG (5 C 43.90) | Datum: 17.06.1993
I. Der 1931 geborene Kläger, von Beruf Notar, wendet sich dagegen, daß ihn der Beklagte als überörtlicher Träger der Sozialhilfe unter Zwangsgeldandrohung zur Auskunft über seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse [...]
BVerfG (1 BvR 55/93) | Datum: 18.06.1993
Die Verfassungsbeschwerde hat, soweit sich der Beschwerdeführer mittelbar gegen die Bestimmung des § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BErzGG wendet, ihre Zulässigkeit unterstellt, keine hinreichende Aussicht auf Erfolg. Im [...]
BVerfG (1 BvR 661/93) | Datum: 29.06.1993
Die Verfassungsbeschwerde hat keine hinreichende Aussicht auf Erfolg. In seinem Beschluß vom 16. November 1992 (FamRZ 1993, 161 ) hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, daß § 10 a Abs. 2 Satz 2 VAHRG mit dem [...]