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BGH (XII ZR 36/92) | Datum: 09.06.1993
Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Sie haben im gesetzlichen Güterstand gelebt. Der Scheidungsantrag, auf den hin die Ehe geschieden worden ist, ist am 5. Januar 1988 zugestellt worden. Der Beklagte hat [...]
BGH (XII ZR 49/92) | Datum: 16.06.1993
Die 1961 geborene Klägerin zu 1 und der 1953 geborene Beklagte, der auf einem ihm gehörenden Hof von 15,5 ha Größe Landwirtschaft betreibt, schlossen 1983 die Ehe; der 1982 geborene Kläger zu 2 und die 1984 geborene [...]
BGH (XII ZR 6/92) | Datum: 16.06.1993
Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Im Jahre 1984 wurde der Kläger rechtskräftig verurteilt, an die Beklagte nachehelichen Unterhalt von monatlich 854 DM zu zahlen. Der Kläger verdiente damals monatlich 2597, 97 [...]
BGH (IV ZB 5/93) | Datum: 16.06.1993
I. Die Parteien sind Geschwister. Die Klägerin hat ihren Erbteil von 1/6 nach ihrem am 4. Juni 1977 verstorbenen Vater mit Vertrag vom 25. März 1982 an ihre Mutter und die beiden Beklagten verkauft. Die Mutter ist am [...]
BGH (IV ZR 211/92) | Datum: 02.06.1993
Die Klägerin verlangt von dem Beklagten, ihrem Bruder, Auskunft über den Nachlaß der zwischen dem 30. November und dem 2. Dezember 1990 verstorbenen Mutter der Parteien (Erblasserin) sowie die eidesstattliche [...]
BGH (XII ZB 18/93) | Datum: 30.06.1993
I. In einer Scheidungsfolgesache macht die Antragstellerin im Wege eines Stufenantrages nachehelichen Unterhalt geltend. Das Familiengericht hat durch Teilurteil den Antragsgegner verurteilt, der Antragstellerin [...]
BGH (XII ZR 210/91) | Datum: 30.06.1993
Die Parteien schlossen am 15. Mai 1974 die jeweils zweite Ehe, die im Jahre 1990 geschieden wurde. Der Kläger ist selbständiger Handwerksmeister und betreibt ein Dekorateurgeschäft. Die Beklagte ist gelernte [...]