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BGH (3 StR 19/93) | Datum: 14.04.1993
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen sexueller Nötigung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung und mit Freiheitsberaubung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten verurteilt. Mit seiner [...]
BGH (5 StR 115/93) | Datum: 19.04.1993
NStZ 1993, 537 [...]
BGH (XII ZR 244/91) | Datum: 07.04.1993
Durch Urteil des Kreisgerichts Eisenach vom 28. September 1990 wurde die im Jahre 1973 geschlossene Ehe der Parteien geschieden und u.a. in Aufhebung der ehelichen Eigentumsgemeinschaft dem Antragsgegner (im folgenden: [...]
BGH (XII ZB 38/93) | Datum: 07.04.1993
I. Auf die im März 1988 eingegangene Scheidungsklage des Antragstellers und den Antrag der Antragsgegnerin hat das Kreisgericht am 4. Dezember 1991 die Ehe der Parteien vor ab geschieden. Das Urteil ist rechtskräftig. [...]
BGH (I ZR 70/91) | Datum: 01.04.1993
Die Klägerin, die bundesweit Einrichtungshäuser betreibt, macht Ersatzansprüche wegen der Vollziehung einer einstweiligen Verfügung gegen den Beklagten geltend, einen Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben die - [...]
BGH (XII ZR 248/91) | Datum: 21.04.1993
Die im Jahre 1974 geschlossene Ehe der Parteien, aus der zwei Söhne stammen, ist seit dem 25. April 1989 geschieden. Der Kläger ist durch das am 22. November 1988 verkündete Verbundurteil des Amtsgerichts Stade, das [...]
BGH (VIII ZR 133/92) | Datum: 07.04.1993
Die Klägerin vertreibt Schmuck und Silberwaren. Der Beklagte war bis 1985 für sie als Handelsvertreter tätig. Er führte bei seinen Kundenbesuchen ein aus drei Koffern bestehendes Reiselager der Klägerin mit sich, [...]
BGH (5 StR 128/92) | Datum: 08.04.1993
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen homosexueller Handlungen in 13 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Nach den Feststellungen hat der Angeklagte in der Zeit von [...]
BGH (XI ZR 45/91) | Datum: 25.04.1993
I. Bei der Beurteilung der beiden Streitfälle [zu dem obengenannten Aktenzeichen und zu dem Aktenzeichen XI ZR 59/91, beide verkündet wie oben angegeben am 25.5.1993] die im Jahr 1987 rechtshängig wurden, sind die Art. [...]
BGH (XII ZB 96/92) | Datum: 21.04.1993
I. Der am 12. Januar 1991 in Berlin-Charlottenburg geborene M. entstammt der am 7. August 1986 vor dem Standesbeamten in Bochum geschlossenen Ehe der Beteiligten zu 1 und 2, die iranische Staatsangehörige schiitischen [...]