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BGH (IX ZR 238/91) | Datum: 14.01.1993
Der Ehemann der Klägerin, der mit dieser seit 1953 verheiratet ist, war Leitender Verwaltungsdirektor des von dem beklagten Verein getragenen Kreiskrankenhauses. Anfang 1985 wurde gegen ihn ein Strafverfahren [...]
BGH (VI ZR 117/92) | Datum: 19.01.1993
Der Kläger hat als Feuerversicherer den am 18. Juni 1975 geborenen Beklagten zu 1), seinen Vater (den früheren Beklagten zu 2) und seine Mutter, die Beklagte zu 3, auf Schadensersatz aus nach § 67 VVG übergegangenem [...]
BGH (XII ZB 59/90) | Datum: 20.01.1993
I. Der 1905 geborene Ehemann (Antragsgegner) und die 1909 geborene Ehefrau (Antragstellerin) schlossen am 24. Juni 1930 die Ehe, aus der die inzwischen erwachsenen Söhne Michael und Adolf hervorgingen. Während ihres [...]
BGH (XII ZB 9/90) | Datum: 13.01.1993
I. Der im Jahre 1936 geborene Ehemann (Antragsteller) und die im Jahre 1943 geborene Ehefrau (Antragsgegnerin) schlossen am 7. Juni 1963 die Ehe, aus der eine im Jahre 1964 geborene Tochter hervorgegangen ist. Beide [...]
BGH (VIII ARZ 6/92) | Datum: 13.01.1993
I. Mit Vertrag vom 19. Juni 1967 hat der Kläger eine Wohnung an Eheleute vermietet. Nach dem Tod der Ehefrau setzte der Mann das Mietverhältnis allein fort und nahm im Jahre 1978 die unverheiratete Beklagte in die [...]
BGH (X ARZ 845/92) | Datum: 19.01.1993
Die Klägerin, eine Industriegewerkschaft mit Sitz in Frankfurt am Main, verlangt von dem im Bezirk des Amtsgerichts Göppingen ansässigen Beklagten Zahlung von Mitgliedsbeiträgen. Sie hat zunächst Erlaß eines [...]
BGH (II ZB 18/92) | Datum: 25.01.1993
I. Das gegen die Beklagten ergangene Urteil des Landgerichts Berlin vom 14. Februar 1992 ist ihren Prozeßbevollmächtigten am 6. April 1992 zugestellt worden. Ihre Berufungsschrift mit Datum vom 28. April 1992 ist bei [...]
BGH (XII ZR 178/91) | Datum: 27.01.1993
Die Parteien lebten während ihrer in der damaligen DDR geführten Ehe im gesetzlichen Güterstand der Eigentums- und Vermögensgemeinschaft gemäß §§ 13 ff DDR-FGB. Zu ihrem gemeinschaftlichen Eigentum gehörte neben [...]
BGH (XII ZB 75/89) | Datum: 13.01.1993
I. 1. Die am 24. Juli 1940 geborene Ehefrau (Antragstellerin) und der am 20. Mai 1926 geborene Ehemann (Antragsgegner) haben am 30. August 1971 die Ehe geschlossen. Sie haben Gütertrennung vereinbart. Am 19. Juni 1985 [...]
BGH (XII ZR 212/90) | Datum: 13.01.1993
Die Parteien waren vom 5. Oktober 1962 bis 20. März 1986 miteinander verheiratet. Sie lebten im gesetzlichen Güterstand. 1972 erwarben sie zu hälftigem Miteigentum ein Familienheim zum Preis von 225.000 DM. Zur [...]