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BGH (1 StR 757/92) | Datum: 12.01.1993
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Körperverletzung, begangen an B., der Nebenklägerin, zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu je 50 DM verurteilt. Mit ihrer auf die Sachrüge gestützten Revision erstrebt die [...]
BGH (3 StR 540/92) | Datum: 20.01.1993
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit sexueller Nötigung und mit Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt, deren Vollstreckung es zur Bewährung ausgesetzt [...]
BGH (IX ZR 238/91) | Datum: 14.01.1993
Der Ehemann der Klägerin, der mit dieser seit 1953 verheiratet ist, war Leitender Verwaltungsdirektor des von dem beklagten Verein getragenen Kreiskrankenhauses. Anfang 1985 wurde gegen ihn ein Strafverfahren [...]
BGH (XII ZR 206/91) | Datum: 27.01.1993
Die Parteien streiten um nachehelichen Unterhalt. Ihre am 19. Januar 1966 geschlossene Ehe wurde mit Verbundurteil vom 11. September 1990 nach deutschem Recht geschieden. Der Scheidungsausspruch wurde am 14. März 1991 [...]
BGH (XII ZB 107/91) | Datum: 20.01.1993
I. Der am 23. April 1936 geborene Ehemann (Antragsteller) und die am 22. Oktober 1938 geborene Ehefrau (Antragsgegnerin) haben am 27. November 1959 die Ehe geschlossen, aus der zwei in den Jahren 1960 und 1967 geborene [...]
BGH (VI ZR 117/92) | Datum: 19.01.1993
Der Kläger hat als Feuerversicherer den am 18. Juni 1975 geborenen Beklagten zu 1), seinen Vater (den früheren Beklagten zu 2) und seine Mutter, die Beklagte zu 3, auf Schadensersatz aus nach § 67 VVG übergegangenem [...]
BGH (XII ZB 59/90) | Datum: 20.01.1993
I. Der 1905 geborene Ehemann (Antragsgegner) und die 1909 geborene Ehefrau (Antragstellerin) schlossen am 24. Juni 1930 die Ehe, aus der die inzwischen erwachsenen Söhne Michael und Adolf hervorgingen. Während ihres [...]
BGH (XII ZB 9/90) | Datum: 13.01.1993
I. Der im Jahre 1936 geborene Ehemann (Antragsteller) und die im Jahre 1943 geborene Ehefrau (Antragsgegnerin) schlossen am 7. Juni 1963 die Ehe, aus der eine im Jahre 1964 geborene Tochter hervorgegangen ist. Beide [...]
BGH (VIII ARZ 6/92) | Datum: 13.01.1993
I. Mit Vertrag vom 19. Juni 1967 hat der Kläger eine Wohnung an Eheleute vermietet. Nach dem Tod der Ehefrau setzte der Mann das Mietverhältnis allein fort und nahm im Jahre 1978 die unverheiratete Beklagte in die [...]
BGH (X ARZ 845/92) | Datum: 19.01.1993
Die Klägerin, eine Industriegewerkschaft mit Sitz in Frankfurt am Main, verlangt von dem im Bezirk des Amtsgerichts Göppingen ansässigen Beklagten Zahlung von Mitgliedsbeiträgen. Sie hat zunächst Erlaß eines [...]