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BGH (XII ZB 172/90) | Datum: 11.03.1992
»... Bei Einbeziehung der fraglichen Anwartschaften in den Versorgungsausgleich [gerät] ein im Endvermögen des Ehemanns enthaltener Vermögenswert, der damit in die für den Zugewinnausgleich maßgebliche Bilanz [...]
BGH (XII ZB 8/90) | Datum: 25.03.1992
I. Der im Februar 1941 geborene Ehemann (Antragsteller) und die im Mai 1941 geborene Ehefrau (Antragsgegnerin) haben am 11. September 1964 die Ehe geschlossen. Auf den am 2. Oktober 1985 zugestellten Scheidungsantrag [...]
BGH (XII ZB 135/91) | Datum: 15.01.1992
I. Die Kläger mieteten ab 1. April 1990 durch einen notariell beurkundeten Vertrag vom 12. Februar 1990 Geschäftsräume von dem Beklagten. Sie unterwarfen sich wegen der vereinbarten monatlichen Miete von 2.500 DM der [...]
BGH (VI ZB 15/92) | Datum: 30.06.1992
I. Dem Kläger ist das seine Klage zum Teil abweisende Urteil des Landgerichts am 22. November 1991 zugestellt worden. Seine vom amtlich bestellten Vertreter des beim Berufungsgericht zugelassenen Rechtsanwalts Sch. [...]
BGH (VI ZR 118/91) | Datum: 12.05.1992
Der Kläger erlitt bei einem Verkehrsunfall am 11. August 1986, für den die Beklagten voll einzustehen haben, ein schweres Halswirbelsäulenschleudertrauma. Mit der Behauptung, er habe bei dem Unfall einen Wirbelbruch [...]
BGH (XII ZB 150/91) | Datum: 14.10.1992
I. Aus der im Jahre 1972 geschlossenen Ehe ihrer Eltern stammen der am 6. Juni 1974 geborene Sohn B. und die am 15. Juli 1977 geborene Tochter S.. Durch Verbundurteil vom 9. Juli 1985 hat das Amtsgericht - [...]
BGH (XII ZR 1/91) | Datum: 08.03.1992
DAVorm 1992, 717 LSK-FamR/Hannemann, § 1601 BGB LS 16 NJW 1992, 1624 [...]
BGH (XII ZR 247/90) | Datum: 15.01.1992
Das Amtsgericht hat durch Verbundurteil die am 30. September 1954 geschlossene Ehe der Parteien, die im gesetzlichen Güterstand gelebt haben, auf den am 13. August 1987 zugestellten Antrag des Ehemannes (Antragsteller) [...]