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BGH (IV ZR 86/91) | Datum: 26.02.1992
Der Kläger begehrt die Einräumung eines Nießbrauchs an einem Flurstück (im folgenden: Fenne). Er stützt sich auf eine Bestimmung im Testament seines am 28. Juli 1901 verstorbenen Urgroßonkels Marten H., das dieser am [...]
BGH (X ZB 17/91) | Datum: 28.01.1992
I. Mit seinem am 23. Mai 1991 zugestellten Urteil hat das Landgericht Berlin die Klage teilweise abgewiesen. Am 20. Juni 1991 ging bei der Gemeinsamen Annahmestelle ein Schriftsatz des Klägers ein, der drucktechnisch [...]
BGH (XII ZR 105/91) | Datum: 29.04.1992
Die Ehe der Parteien, aus der zwei in den Jahren 1981 und 1983 geborene Kinder hervorgingen, wurde durch Urteil vom 3. Februar 1989 geschieden; der Scheidungsausspruch wurde am 3. März 1989 rechtskräftig. Durch [...]
BGH (V ZR 52/91) | Datum: 24.04.1992
Durch notariell beurkundeten Vertrag vom 22. August 1962 bestellten der Kläger und seine inzwischen verstorbene, von ihm beerbte Mutter zugunsten der beklagten Stadt ein Erbbaurecht für die Dauer von 99 Jahren. Der [...]
BGH (XI ZR 166/91) | Datum: 16.06.1992
Der Kläger beteiligte sich Ende 1984/Anfang 1985 an zwei Bauherrenmodellen, der Ferienbungalowanlage »M.« im O. Wald und dem »Hotel R.« in P. Diese Projekte wurden von der Firmengruppe ihres Initiators L. durchgeführt. [...]
BGH (XII ZR 255/90) | Datum: 20.05.1992
Die Parteien waren seit 20. August 1962 miteinander verheiratet und lebten im Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Ihre Ehe wurde im Jahre 1985 auf den am 7. November 1984 zugestellten Scheidungsantrag geschieden. Die [...]
BGH (XII ZR 119/91) | Datum: 17.06.1992
c. »Bei erbrachten, aber nicht geschuldeten Unterhaltsleistungen findet ein Ausgleich grundsätzlich nach den Regeln über die ungerechtfertigte Bereicherung statt. Das hat der Senat bisher u.a. bei Unterhaltsleistungen [...]
BGH (XII ZR 202/90) | Datum: 15.01.1992
Die Parteien schlossen am 24. Januar 1973 in O. (damals K.) die Ehe und hatten ihre Ehewohnung in A. (Bezirk O., wo sie beide noch leben. Aus der Ehe gingen der am 17. Dezember 1973 geborene Sohn Jörg und die am 6. [...]
BGH (XII ZR 197/90) | Datum: 15.01.1992
Die Parteien, der Ehemann (Beklagter) im Jahre 1934, die Ehefrau (Klägerin) im Jahre 1936 geboren, schlossen im Jahre 1956 in A. (Bezirk Chemnitz) die Ehe, aus der die im selben Jahre geborene Tochter Karin stammt. Im [...]
BGH (III ZR 87/91) | Datum: 09.07.1992
[1.] »Zu Unrecht bezweifelt das BerGer., daß ein Gewerbetreibender, der im Vertrauen auf einen Bebauungsplan eine gewerbliche Bebauung vornimmt, die sich wegen einer Altlast auf dem überbauten Gelände als unnütz [...]