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OLG Düsseldorf (3 UF 147/91) | Datum: 28.02.1992
Die jetzt 43jährige Klägerin und der jetzt 53jährige, zu 50 % erwerbsgeminderte Beklagte waren miteinander verheiratet. Ihre am 30.05.1969 geschlossene Ehe, aus der die am 21.10.1969 geborene Tochter ... hervorgegangen [...]
BVerfG (1 BvR 1233/91) | Datum: 21.10.1992
Die Verfassungsbeschwerde hat keine hinreichende Aussicht auf Erfolg. Die gesetzliche Ausgestaltung des Aufstockungsunterhalts, die ungeachtet des Grundsatzes der Eigenverantwortung der Ehegatten einen [...]
BGH (XII ZR 145/91) | Datum: 17.06.1992
Die im Oktober 1982 geschlossene Ehe der Parteien wurde auf den im März 1989 zugestellten Scheidungsantrag im selben Jahr geschieden. Die Klägerin, die während der Ehe selbst keinen Zugewinn erzielt hat, nimmt den [...]
BGH (XII ZR 23/91) | Datum: 18.03.1992
Die Ehefrau (Antragstellerin) macht nachehelichen Unterhalt geltend. Die am 24. September 1982 geschlossene Ehe der Parteien, aus der ein am 3. April 1983 geborener Sohn hervorgegangen ist, wurde auf Antrag der Ehefrau [...]
BGH (VI ZR 17/91) | Datum: 07.01.1992
Die Kläger verlangen von der Beklagten Schadensersatz wegen Verletzung der Aufsichtspflicht über deren damals 3 Jahre und sieben Monate alten Sohn. Die Klägerin zu 2) ist eine Schwester der Beklagten. Am 8. August 1988 [...]
OLG Bamberg (2 UF 266/90) | Datum: 16.04.1992
EzFamR BGB § 1603 Nr. 18 FamRZ 1992, 1295 FuR 1992, 368 NJW 1993, 601 [...]
OLG Hamm (6 U 183/91) | Datum: 20.01.1992
FamRZ 1993, 1235 NJW 1993, 542 [...]
AG Melsungen (4 X 24/92) | Datum: 18.09.1992
(Auszug) N. ist die nichteheliche Tochter von Frau P. und Herrn S. Frau P. und Herr S. lebten von 1980 bis Mitte 1982 zusammen. Sie trennten sich als N. sechs Monate alt war. Bis August 1989 lebte N. in D. in der Obhut [...]
BVerfG (1 BvR 928/92) | Datum: 28.08.1992
I. Die Verfassungsbeschwerde betrifft vor allem die Auslegung und Anwendung des § 1579 Nr. 1 BGB . Die Beschwerdeführerin macht die Verletzung von Grundrechten ihres Ehemannes geltend, der nach der Verkündung der [...]
BFH (IV R 46/91) | Datum: 23.04.1992
I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Eheleute, die zusammen zur Einkommensteuer veranlagt werden. Der Kläger erzielt u.a. Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit als Steuerberater, die durch [...]