Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Hamm (12 UF 253/91) | Datum: 10.02.1992
Das OLG stellt fest, die Behauptung der Antragsgegnerin, der Ehemann habe sie »mehrfach so geschubst, daß sie gestürzt sei und sich dadurch Verletzungen an den am Boden liegenden Glasscherben zugezogen habe«, habe sich [...]
OLG Hamm (4 UF 123/90) | Datum: 09.01.1992
»[Die Anerkennung der Privatscheidung] im Verfahren nach Art. 7 § 1 FamRÄndG 1961 richtet sich nach dem von Art. 17 EGBGB berufenen Scheidungsstatut (BGH, FamRZ 1990, 607 = NJW 1990, 2194 ff., m.w.N.) und ist damit im [...]
OLG Hamm (2 UF 452/91) | Datum: 25.02.1992
Anmerkung Henrich in IPRax 1992, 390 DRsp I(166)246e (Ls) FamRZ 1992, 1181 IPRax 1992, 390 IPrax 1992, 390 NJW-RR 1993, 266 [...]
OLG Düsseldorf (1 UF 94/91) | Datum: 18.02.1992
»Was das türkische Recht unter rechtsmißbräuchlicher Ausübung des Widerspruchs versteht, ist durch Auslegung unter Heranziehung von Rechtsprechung und Rechtslehre zu ermitteln (Palandt/Heldrich, BGB , 50. Aufl., Einl. [...]
OLG Frankfurt/Main (2 UF 311/91) | Datum: 14.07.1992
»Nach der amtlichen Begründung zur Neuregelung des Art. 134 Abs. 2 ZGB durch Gesetz Nr. 3444 v. 4.5.1988 hindert der Einspruch die Scheidung in dem Falle nicht, »wenn in der Fortsetzung der Ehe für den Ehepartner kein [...]
OLG Frankfurt/Main (3 UF 165/91) | Datum: 11.02.1992
Das AG hat der Klage auf Entschädigung, dessen Anspruch die Ehefrau der Höhe nach in das Ermessen des Gerichts gestellt, jedoch mit mindestens DM 20.000 beziffert hatte, in Höhe von DM 5.000 stattgegeben. Auf die [...]
BGH (XII ZR 182/90) | Datum: 21.10.1992
Der Kläger hat die libanesische, die Beklagte die deutsche Staatsangehörigkeit. Sie haben am 16. September 1974 im Libanon die Ehe geschlossen und zunächst dort gelebt. Später wohnten sie - mit einer Unterbrechung [...]
OLG Koblenz (11 VA 1/92) | Datum: 21.09.1992
»Die von dem Ministerium der Justiz getroffene Feststellung, daß die Ehe der Beteiligten [jordanische Staatsangehörige] in Jordanien wirksam geschieden worden ist, ist nicht zu beanstanden. Das Ministerium der Justiz [...]