Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (XII ZR 25/91) | Datum: 12.02.1992
Mit seiner Entscheidung v. 12.2.1992 hat der BGH das angefochtene Urteil des OLG Karlsruhe (IPRax 1992,171 ff.) aufgehoben und zur erneuten Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen. Hierbei hat er darauf [...]
BGH (IV ZR 86/91) | Datum: 26.02.1992
Der Kläger begehrt die Einräumung eines Nießbrauchs an einem Flurstück (im folgenden: Fenne). Er stützt sich auf eine Bestimmung im Testament seines am 28. Juli 1901 verstorbenen Urgroßonkels Marten H., das dieser am [...]
BGH (III ZR 199/89) | Datum: 27.02.1992
a. »Aus der Sachbehandlung durch das Nachlaßgericht nach der Eröffnung des Erbvertrags im Jahre 1958 lassen sich Amtshaftungsansprüche nicht herleiten. Dieser Erbvertrag war für die Rechtsstellung des Kl. nur insoweit [...]
BGH (XII ARZ 4/92) | Datum: 05.02.1992
I. Die Parteien sind türkische Staatsangehörige und hatten ihren ehegemeinsamen Wohnsitz in Düsseldorf. Nach einem Streit trennte sich die Ehefrau (Antragstellerin) am 31. Dezember 1991 von ihrem Ehemann [...]
BGH (XII ZR 58/91) | Datum: 26.02.1992
Am 29.8.1989 verstarb in G. der Sohn der Bekl., Dr. W. Er hatte seit Jahren mit dem Kl. zusammengelebt; kurz vor seinem Tode hatte er sich nach einem Krankenhausaufenthalt in schlechtem gesundheitlichen Zustand in G. [...]
BGH (IV ZB 2/92) | Datum: 12.02.1992
Das Landgericht hat den Beklagten verurteilt, der Klägerin die Jahresabschlüsse der Frithjof T. GmbH und des unter der Firma Rudolf W. geführten einzelkaufmännischen Unternehmens per 31. Dezember 1988 und 31. Dezember [...]
BGH (XII ZR 97/91) | Datum: 26.02.1992
Die am 13. Mai 1966 geborene Klägerin ist die Tochter des Beklagten aus dessen geschiedener Ehe. Sie studiert Rechtswissenschaft. Nach dem sechsten Semester des zunächst in Frankfurt am Main begonnenen Studiums [...]