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BGH (XII ZR 14/90) | Datum: 09.01.1991
Die Parteien sind seit dem Jahre 1969 miteinander verheiratet. Aus ihrer Ehe sind die inzwischen volljährige Tochter Natalie sowie die am 22. Juni 1973 geborene Tochter Angela hervorgegangen. Der Scheidungsantrag der [...]
BGH (VI ZR 102/90) | Datum: 08.01.1991
Bei der Klägerin wurde am 1. September 1986 in dem von der erstbeklagten Kirchengemeinde betriebenen M. -Hospital in M. von dem dort als Chefarzt der Urologischen Abteilung tätigen Drittbeklagten und dem ebendort als [...]
BGH (XII ZR 2/91) | Datum: 18.12.1991
Die Parteien schlossen am 7.10.1977 die Ehe, aus der zwei in den Jahren 1979 und 1981 geborene Kinder hervorgegangen sind. Seit Mai 1987 leben sie getrennt. Mit notariellem Vertrag vom 9.11.1988 veräußerten sie ihr [...]
BGH (XII ARZ 7/91) | Datum: 27.03.1991
I. Im Jahre 1988 wurde bei dem Amtsgericht - Familiengericht - B. unter dem Aktenzeichen 2 F 344/88 ein Verfahren auf Durchführung des schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs zwischen der Antragstellerin und ihrem im [...]
BGH (XII ZR 113/90) | Datum: 27.03.1991
Die im Jahre 1938 geborene Klägerin und der im Jahre 1929 geborene Beklagte, beide deutsche Staatsangehörige, schlossen im Jahre 1957 in B. /O. die Ehe, aus der drei in den Jahren 1964, 1966 und 1970 geborene Söhne [...]
BGH (XII ZR 108/90) | Datum: 29.05.1991
Die Parteien sind seit dem Jahre 1964 miteinander verheiratet. Aus ihrer Ehe ist eine inzwischen volljährige Tochter hervorgegangen. Der Scheidungsantrag des Ehemannes (Antragsteller) ist der Ehefrau (Antragsgegnerin) [...]
BGH (XII ZB 18/91) | Datum: 07.05.1991
I. Mit einem innerhalb der Berufungsfrist bei dem Oberlandesgericht eingegangenen Schriftsatz ihres Bevollmächtigten, Rechtsanwalt St., beantragte die Beklagte, ihr für die beabsichtigte Berufung Prozeßkostenhilfe zu [...]
BGH (XII ZR 114/89) | Datum: 10.07.1991
Die Klägerin war vom 22. Oktober 1982 bis 16. August 1988 in zweiter Ehe mit dem Beklagten verheiratet. Bei Eingehung der Ehe, in der die Parteien im gesetzlichen Güterstand lebten, erteilten sie sich gegenseitig [...]
BGH (5 StR 364/91) | Datum: 12.09.1991
mit Anmerkung Molketin NStZ 1992, 179 BGHSt 38, 68 MDR 1991, 1183 NJW 1992, 324 NStZ 1992, 178 [...]
BGH (XII ZB 156/90) | Datum: 30.01.1991
I. Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute. Zwischen ihnen ist seit 18. August 1989 das Scheidungsverbundverfahren rechtshängig, in welchem die Ehefrau (Antragstellerin) im Wege der Stufenklage auch Ansprüche auf [...]